Doppelhaushalt der Stadt Potsdam: Mehr Geld für Kultur

Potsdam - Es geht um eines der Vorzeigeprojekte der Rathauskooperation: Trotz Sparzwängen haben SPD, CDU/ANW, Grüne und Potsdamer Demokraten im beschlossenen Doppelhaushalt einen neuen 50 000-Euro-Topf für die freien Orchester sowie insgesamt 32 000 Euro mehr Förderung für die freie Kulturszene durchgewinkt, profitieren sollten das Theater „Poetenpack“, der Kunstverein „Kunsthaus“ und der Offene Kunstverein. Doch jetzt gerät das Projekt ins Schlingern – das Land meldet Widerstand an.

Der Grund für das Problem ist die Finanzierungsquelle, die die Kooperation für ihr Vorhaben in den Etat geschrieben hat: das Hans Otto Theater (HOT). Im Haushalt steht dazu, etwas sperrig formuliert: „Wenn durch die Erhöhung von Landesmitteln an das HOT Haushaltsmittel der LHP frei werden, sind diese zur Deckung der o.g. Mehraufwendungen heranzuziehen.“ Den Passus erklärte Stadtsprecherin Christine Weber auf PNN-Anfrage so: Ein vom Land in Aussicht gestellter höherer Zuschuss an das Theater solle dafür genutzt werden, „den städtischen Zuschuss an das Theater zu reduzieren und dadurch frei werdende städtische Mittel weiterhin im Bereich der Kultur – nämlich für die genannten freien Träger – zu verwenden.“

Doch hat die Kooperation die Rechnung offensichtlich ohne das zuständige Landeskulturministerium gemacht. Denn man plane zwar – vorbehaltlich des anstehenden Haushaltsbeschlusses im Landtag – eine Erhöhung seiner Zuschüsse an das Hans Otto Theater um 138 880 Euro, sagte Ministeriumssprecher Martin Sand. Er erklärte aber auch unmissverständlich: „Das Land will damit das Theater zusätzlich unterstützen und geht daher davon aus, dass die Stadt die Finanzierung in geplanter Höhe beibehält.“ Das heißt: Die Stadt soll ihre Förderung nicht verkleinern. Schon kurz nach dem Beschluss der Kooperation, so zu verfahren, hatte es Bedenken gegeben: Bereits Anfang Februar hatte ein Ministeriumssprecher laut Medienberichten erklärt, das Vorgehen sei problematisch. Man gehe unter anderem davon aus, dass die städtischen Finanzierungsanteile bei gemeinsam geförderten Kultureinrichtungen nicht zur Disposition stünden. Auf PNN-Nachfrage sagte Ministeriumssprecher Sand, man stehe zu den Diskrepanzen mit der Potsdamer Kulturverwaltung in Gesprächen – diese sollen nach Ostern stattfinden. Stadtsprecherin Weber sagte, der entsprechende Punkt im Haushalt sei zunächst mit einem Sperrvermerk versehen – das Geld kann also nur ausgezahlt werden, wenn eine Einigung erzielt wird.

Kulturvereine auf Geld angewiesen

Für die ohnehin klammen Träger ist die Situation deswegen schwierig. „Wir können nur hoffen, dass die Situation gelöst wird – schließlich sind wir auf das Geld angewiesen“, sagte Sabine Raetsch, Vorstand im Offenen Kunstverein. Knut Andreas vom Sinfonieorchester Collegium Musicum sagte, ein Ausbleiben der Förderung würde unter anderem die Durchführung der für den 27. Juni geplanten „Klassik am Weberplatz“ gefährden, die seit sieben Jahren veranstaltet wird und zuletzt 2000 Zuschauer anlockte.

Die Rathauskooperation hofft noch, dass sich alles zum Guten wendet. Denn schließlich habe die Stadt auch mehr Geld für das Theater geplant, auch stehe der kommunale Finanzierungsanteil keineswegs zur Disposition, sagte der SPD-Kulturausschussvertreter David Kolesnyk auf Anfrage. Und: „Sollte es wirklich keine Lösung geben, steht die Kooperation zu ihren Vorhaben und wird andere Deckungsquellen vorschlagen.“ Kritik an dem Vorgehen kommt aus der Opposition. Es sei schlichtweg ein „ungedeckter Scheck“ ausgestellt worden, monierte Potsdams Linke-Chef Sascha Krämer: Damit werde eine Hoffnung auf höhere Förderung geweckt, die enttäuscht werden könnte.