ATLAS: Populismus

Hans-Jürgen Scharfenbergs Rücktrittsforderung gegenüber Jann Jakobs ist populistisch. Nun setzt sich der Eindruck fest, dass der Wahlkampf bis zur nächsten Oberbürgermeisterwahl 2010 nicht aufhört. Allerdings in einer anderen Qualität: Ging es vor der Kommunalwahl um Sachthemen, greifen sich nun Jakobs und Scharfenberg persönlich an. Als wären sie zwei Kinder, die um das wichtigste Spielzeug kämpfen. So ähnlich ist es auch: Es geht um die Richtlinienkompetenz in der Landeshauptstadt. Wer sie hat? Der Oberbürgermeister. Und der wäre Scharfenberg gern. Jetzt noch mehr. Denn die Linke geht gestärkt aus der Wahl hervor, Jakobs selbst ist geschwächt, obwohl die gesamte SPD zugelegt hat. Denn der SPD-Oberbürgermeister hat sich aufgestellt und die Wahl im direkten Duell gegen den Fraktionschef der Linken verloren – deutlich. Die Wähler haben sich sogar mobilisiert und Scharfenberg zum erfolgreichsten Potsdamer Kandidaten gekürt. Keiner hat mehr Stimmen als der Landtagsabgeordnete. Daher die Rücktrittsforderung. Dabei weiß Scharfenberg genau, dass Jakobs nicht zurücktreten und er als Fraktionschef der Linken auch keine Mehrheiten für eine Abwahl von Jakobs finden wird. Populismus also.