Landeshauptstadt: Quadratwurzel weiter aktuell

Beigeordnete will sich nicht auf Straßenreinigung nach Frontmetern festlegen Babelsberg - Die Beigeordnete Elona Müller ließ sich gestern beim PDS-Frühschoppen „Rathaus live“ im überfüllten Café Babelsberg nicht darauf festnageln, wann eine neue Straßenreinigungssatzung und Gebührenordnung kommt und wie sie aussehen soll. Die Verwaltung nehme den Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenversammlung ernst, erklärte sie, und habe bereits Gespräche mit der Stadtentsorgung Potsdam (STEP) eingeleitet. Im April werde das Unternehmen seine Kalkulation dem Hauptausschuss in einer nicht öffentlichen Sitzung vorlegen und erläutern. Vorher sei dies nicht möglich, antwortete sie dem auf einen frühen Termin drängenden PDS-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Scharfenberg, da erst der Geschäftsbericht der STEP für 2004 vorliegen müsse. Auch inhaltlich wollte sich Elona Müller nicht auf den PDS-Vorschlag festlegen, die 2004 eingeführte Gebührenberechnung nach der Quadratwurzel der Grundstücksgröße zu kippen und zu den Frontmetern, gekoppelt mit einer „Kopfpauschale“, zurückzukehren. Auch damit könne keine gerechte Verteilung der Kosten erreicht werden. Die Stadtverwaltung müsse deshalb verschiedene Modelle prüfen. Eine Entscheidungsgrundlage könne den Stadtverordneten frühestens im Juni vor der Sommerpause vorgelegt werden, aber auch das sei angesichts des immensen Arbeitsumfangs ein ehrgeiziges Ziel. Für die Betroffenen bedeutet dies, dass sie in diesem Jahr die bis zu 500 und mehr Prozent angestiegenen Gebühren nach der Satzung von 2004 weiter zahlen müssen. Die Beigeordnete stellte in Aussicht, mit Inkrafttreten einer neuen, günstigeren Satzung überzahlte Beträge beim nächstfolgenden Gebührenbescheid auszugleichen. Im Frühschoppen ging es auch um die Möglichkeit, die Straßenreinigung durch billigere Drittanbieter ausführen zu lassen. Solche Anträge werde die Stadtverwaltung genau prüfen, erklärte Müller. Für eine ganze Reihe von Straßen sei keine Genehmigung möglich. Die Straßenreinigung sei eine „hoheitliche Aufgabe“ und müsse standardgerecht ausgeführt werden. Der Geschäftsführer der Stadtwerke, Peter Paffhausen, hält es für den besseren Weg, so viele Straßen wie möglich an die Reinigung durch die STEP anzuschließen, auch die derzeit von den Grundstückbesitzern selbst sauber gehaltenen. Die Technik könne so effektiver ausgelastet werden, was sich kostensenkend auswirke. Außerdem würden die Gebühren dann besser verteilt.