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Landeshauptstadt: Rotation aus Prinzip

Fraktion Die Andere wechselt Stadtverordnete aus: Ute Grimm und Kai Grünberg künftig im Plenarsessel

Für Heiderose Gerber und Axel Kruschat ist die Zeit des Mit-Regierens zu Ende. Nach einem Jahr als Stadtverordnete werden sie gemäß den Vereinbarungen der Fraktion ihr Mandat weitergeben. Neue Mitglieder der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung für die Fraktion Die Andere sind nun Ute Grimm und Kai Grünberg. Die 45-Jährige sitzt seit zwei Legislaturperioden als sachkundige Einwohnerin im Kulturausschuss und war bereits ein Jahr lang Stadtverordnete. Grünberg, derzeit arbeitssuchend, war zwischen 1990 und 1994 für die Grünen im Kreistag Potsdam-Land vertreten.

Sowohl die Heilpädagogin beim Berufsbildungswerk im Oberlinhaus als auch Grünberg wollen an die Politik ihrer Vorgänger anknüpfen und sich für die Umsetzung der auf den Weg gebrachten Projekte einsetzen, erklärten sie am Freitag Vertretern der Presse. Gerber und Kruschat hatten sich zuvor in einem Fazit den Anschub der Änderung der Sportfördersatzung, ein Sozialticket im Bereich Kultur für ALG-II-Empfänger sowie die Diskussion um die Erhöhung von Energiepreisen auf die Fahne geschrieben. Großprojekte wie den Landtagsneubau am Alten Markt, die geplante Trambrücke oder den Aufbau der Garnisonkirche sehen die Fraktionsmitglieder als nicht notwendig an. Dass sie bei den politischen Verhältnissen in der Stadt damit keine Mehrheit finden, nehmen sie hin. Dass jedoch auch die Forderung nach einem begleitenden Sozialarbeiter bei Zwangsräumungen an dem Votum der Stadtverordneten scheiterte, sehen die beiden als Niederlage an. Die Forderungen stellten sie nach dem Tod eines Obdachlosen im Vorjahr. Der Mann erfror im Babelsberger Park kurz nach der Zwangsräumung seiner Wohnung. Während Kruschat bereits in den Jahren zuvor schon Mitglied der Stadtverordnetenversammlung war, sah die Geschäftsführerin des Autonomen Frauenzentrums, Heiderose Gerber, in ihrem Premierenjahr eine interessante Möglichkeit, Einblick in die Entscheidungsfindung der Stadt zu bekommen. Es habe Möglichkeiten der schnellen, fraktionsübergreifenden Einigung gegeben. Aber auch „viele Stellen ideologischer Grabenkämpfe, die Sachdiskussionen auf lokaler Ebene verhinderten“.

Einen letzten Wunsch als Stadtverordnete hatte Heiderose Gerber noch, bevor sie gestern ihr Mandat übergab: dass der Gedenkstein für Kinder, die im Straßenverkehr tödlich verunglückt sind, wieder seinen Platz im Stadtbild findet. Der Stein sei vor der Baugrunduntersuchung für das Freizeitbad am Brauhausberg vom Grundstück entfernt worden.

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