ATLAS: Seitenwechsel

ATLAS Michael Erbach über die Lage am Griebnitzsee W er sich die Antworten des Bundesfinanzministeriums auf die CDU-Anfrage zum Griebnitzsee durchliest, der weiß, dass der Bund dabei ist, die Seiten zu wechseln. Noch vor einem Jahr wollte der Bund Seegrundstücke nur an private Erwerber verkaufen. Mittlerweile sind aber zwei Entwicklungen eingetreten, die das Bundesministerium offenbar zum Umdenken brachten: Zum einen wird mit dem B-Plan für den Uferpark am See das vom Bund bislang nicht anerkannte öffentliche Interesse der Stadt festgeschrieben. Zum anderen hat die Stadt eingesehen, dass es ihr nicht gelingen wird, an alle Grundstücke heranzukommen. Der Kompromiss: Da, wo es berechtigte Erwerbsansprüche von privater Seite gibt, wird die Stadt nichts mehr unternehmen, um den Verkauf zu verhindern. Dafür wird die Stadt größere Flächen erwerben können. Der Bund wird den Verkauf zu einem billigen Preis damit begründen können, dass der Verkehrswert für Gemeingebrauchsflächen eben niedrig ist. Außerdem: Das eingenommene Geld für Mauergrundstücke kommt laut Gesetz ohnehin allein den neuen Ländern zugute. Von Verlust kann also keine Rede sein, da außerdem mit dem Park ein Stück Stadtentwicklung befördert wird.

Michael Erbach