Von Guido Berg: Siemens lässt Vergabe prüfen

Der Potsdamer Verkehrsbetrieb ViP kann zunächst keinen Zuschlag zum Kauf neuer Straßenbahnen an den Berliner Hersteller Stadler erteilen. Grund: Am Donnerstag hat die bei der Potsdamer Tram- Ausschreibung mitbietende Firma Siemens bei der Vergabekammer des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums Einspruch gegen die Entscheidung des ViP-Aufsichtsrates zugunsten von Stadler erhoben. Die genaue Formulierung: „Siemens hat bei der Vergabekammer einen Nachprüfungsantrag gestellt“, teilte ViP-Geschäftsführer Martin Weis den PNN mit. Die Vergabekammer wird nun das Ausschreibungsverfahren des ViP überprüfen. Vergabekammer-Chef Hans- Jürgen Schuhmann erklärte, die Prüfung dauere „in der Regel fünf Wochen, dann müsste es zu einer Entscheidung kommen“. Nachdem der ViP von Siemens bereits „eine juristische Rüge“ erhielt, nehme Siemens nun die Möglichkeit der Nachprüfung in Anspruch, erklärte ein Siemens-Sprecher den PNN. „Wir sind der Meinung, dass das Angebot von Stadler nicht ausschreibungsgerecht war“, so der Siemens-Sprecher weiter.

Nach PNN-Informationen hat sich auch der weltgrößte Schienenfahrzeug- Hersteller Bombardier mit „Hinweisen“ an die Vergabekammer gewandt, da aus Sicht von Bombardier die Ausschreibung „rechtswidrig“ verlaufen sei. Wie es heißt, hätte Bombardier auch andere Straßenbahnen anbieten können, wenn das Unternehmen gewusst hätte, dass das vom ViP erstellte Lastenheft „interpretationswürdig“ ist. Bombardier war im Laufe der Ausschreibung zeitgleich mit dem namhaften Hersteller Alstom als Bieter im Ausschreibungsverfahren ausgeschieden. Übrig blieben – neben einem Anbieter von Tram-Elektroausrüstungen – der Hersteller Siemens, deren Combinos schon in Potsdam fahren, und Stadler aus Berlin-Pankow. Stadler bot die Variobahn an, die auch von Nürnberg, München und Bochum gekauft wurde. Bei Bombardier heißt es, die Variobahn habe viel schmalere Sitze, als laut Ausschreibung zugelassen sind. Wenn Ausschreibungskriterien nicht eingehalten werden mussten, dann hätte Bombardier auch die in Dresden fahrende Tram Flexity Classic oder die Brüsseler Flexity Outlook anbieten können.

ViP-Chef Weis erklärte den PNN, die Vergabe an Stadler sei „von allen Seiten geprüft“. Weis: „Wir sind sicher, aus technischer, juristischer und betriebswirtschaftlicher Sicht die richtige Entscheidung getroffen zu haben.“