Landeshauptstadt: Sozialgericht zieht nach Babelsberg

Babelsberg - Für das gemeinsame Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg sind in Babelsberg Räumlichkeiten angemietet worden. Es soll im Mediana Haus in der Nähe der Babelsberger Filmstudios zum 1. Juli seine Arbeit aufnehmen. Dort stehen 4800 Quadratmeter Bürofläche zur Verfügung, wie die Vermieter Euromedien Babelsberg GmbH gestern mitteilten. Der Umzug war notwendig geworden, weil die Landessozialgerichte der Länder Berlin und Brandenburg zusammengeführt werden. Das Babelsberger Haus erfülle alle Anforderungen, die das Gericht stelle, sagte der Errichtungsbeauftragte des LSG, Johannes Graf von Pfeil. „Der neue Gerichtssitz muss für die Kläger gut erreichbar sein, das ist mit den vielfältigen Verkehrsanbindungen gegeben“, sagte er. Auch die Gebäudestrukturen für ein komplexes Gebilde wie ein Gericht seien ideal. Im Staatsvertrag von 2004 wurde vereinbart, dass die Fachobergerichte der Länder Berlin und Brandenburg zusammengeführt werden sollen. Zum 1. Juli soll auch ein gemeinsames Oberverwaltungsgericht in Berlin seine Arbeit aufnehmen. Anfang 2007 sollen ein gemeinsames Landesarbeitsgericht in Berlin und ein gemeinsames Finanzgericht in Cottbus folgen. ddp