HINTERGRUND: Taktische Schachzüge
DIE AUSGANGSLAGE14 285 Potsdamer haben das Bürgerbegehren der Initiative „Potsdam ohne Garnisonkirche“ unterzeichnet. Ziel der Initiative war es, zur Landtagswahl am 14.
DIE AUSGANGSLAGE
14 285 Potsdamer haben das Bürgerbegehren der Initiative „Potsdam ohne Garnisonkirche“ unterzeichnet. Ziel der Initiative war es, zur Landtagswahl am 14. September einen Bürgerentscheid abzuhalten – wegen der angenommenen höheren Beteiligung.
DIE ÜBERRASCHUNG
Kurz vor der entscheidenden Sondersitzung des Stadtparlaments am Mittwoch wurde klar, dass die regierende Rathauskooperation das Bürgerbegehren mit einem taktischen Schachzug ins Leere laufen lassen will – indem sie sich enthält. Der Plan ging auf: Nur die Linke stimmte für die Annahme, die linksalternative Die Andere dagegen. Damit war das Bürgerbegehren angenommen, ein Bürgerentscheid vom Tisch.
DIE REAKTIONEN
Die Taktikanalyse ging am Donnerstag weiter: Wieso haben die Linken zugestimmt, wo sie mit einer taktischen Ablehnung den Bürgerentscheid hätten durchsetzen können? „Dass sich alle enthalten würden, davon ist keiner ausgegangen“, verteidigte sich Linke-Kreischef Sascha Krämer. Die Andere warf der Rathauskooperation vor, das Plebiszit durch Tricksereien abgewürgt zu haben – aus Angst vor dem Votum der Bürger. axf/jaha/HK
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