Potsdam-Mittelmark: Baumarkt spaltet die Grünen

Teile des Ortsverbandes gegen eigene Fraktion Kleinmachnow - Die geplante Ansiedlung des Hornbach-Baumarktes spaltet den bündnsigrünen Ortsverband. Während die Fraktion in der Gemeindevertretung befürwortet, dass die Landesplanung die Chance einer Ansiedlung prüfen soll, lehnt ein Teil des Ortsverbandes das Vorhaben strikt ab. Auf einem Treffen in der Vorwoche haben 13 Mitglieder des Ortsverbandes gegen das Vorhaben gestimmt. „Der Ortsverband hält damit eindeutig an seinen programmatischen Wahlaussagen des Vorjahres fest“, kommentiert der fraktionslose Gemeindevertreter Norbert Schröder das Votum. Gleichzeitig „bittet“ der Ortsverband die bündnisgrüne Gemeindefraktion und den fraktionslosen Schröder, „sich für die Umsetzung der oben genannten grünen Programmatik vor Ort einzusetzen.“ Die Haltung der bündnisgrünen Fraktion werde durch die Beschlusslage im Ortsverband und über das bündnisgrüne Wahlprogramm nicht abgedeckt, heißt es in einer Presseerklärung. Die unterschiedlichen Positionen der Kleinmachnower Grünen liegen im tiefen Zerwürfnis begründet, unter dem der Ortsverband leidet. Seit Hille und Christian Grützmann als dritter bündnisgrüner Gemeindevertreter Schröder die gemeinsame Fraktionsarbeit aufkündigten, geht ein Riss durch die Basis. Hille und auch der Sprecher des Ortsverbandes, Axel Göritz, erkennen den Hornbach-Beschluss der Mitgliederversammlung nicht an, denn offiziell habe der Vorstand das Treffen abgesagt, spricht Göritz gefassten Beschlüssen jegliche Legitimation ab. Zudem seien von den 13 Befürwortern des Beschlusses – was Einstimmigkeit bedeutet – nicht alle Mitglieder im Kleinmachnower Ortsverband. Für Hille ist es kein Beschluss, sondern „Meinungsbild“, was am vergangenen Dienstag verabschiedet wurde. Sie bewertet die getroffenen Aussagen „als klaren Versuch von Teilen des Ortsverbandes, die Fraktion mit fundamentaler Oppositionspolitik zu bevormunden“. Als Gemeindevertreterin indes wolle sie „Politik gestalten und sich nicht nur verweigern“. Daraus könne Konfliktpotenzial wachsen, wie es der Disput unter den Grünen beweist. Doch sehe Hille für den Fall, dass eine Ansiedlung von Hornbach möglich ist, genügend Gestaltungsspielraum, um grünen Interessen gerecht zu werden. Zudem sei sie auch dem finanziellen Wohl der Kommune verpflichtet: Bei einer Ansiedlung des Baumarktes würde Kleinmachnow über 10 Millionen Euro einnehmen. Dass das Geld bereits verplant ist, nennt Schröder eine „unsolide Finanzpolitik von Bürgermeister Blasig“. Doch sei diese gescheitert. „Auch der Versuch einer Hornbach-Ansiedlung kann hierüber nicht hinwegtäuschen.“ Peter Könnicke