Potsdam-Mittelmark: Erster Doppik-Haushalt in Schwielowsee 3,9 Millionen Bauinvestitionen in diesem Jahr

Schwielowsee - Dass die Feuerwehr in Caputh übernächstes Jahr ein neues Löschauto bekommt, hat sie auch der neuen, doppischen Haushaltsführung der Gemeinde Schwielowsee zu verdanken. Das Feuerwehrauto ist Baujahr 1981 – und seit sieben Jahren abgeschrieben. Die Kosten für die Instandhaltung sind auf mittlere Sicht höher als die für eine Neuanschaffung, auch wenn sie 340 000 Euro kostet, sagt Kämmerin Ute Lietz. Beginnend in diesem Jahr will die Landesregierung schrittweise die Doppik - die kaufmännische, doppelte Buchführung in Konten – in den Kommunen einführen. Schwielowsee hat eine Vorreiterrolle. Am Mittwochabend hat die Gemeindevertretung ihren ersten doppischen Haushalt verabschiedet. Das Löschauto steht im Maßnahmenplan bis 2011. „Im alten, kameralistischen Haushalt hätten wir die Neuanschaffung weiter vor uns hergeschoben“, so Lietz. Im doppischen Haushalt stehen unwirtschaftliche Oldtimer automatisch auf der Agenda. Risiken und Investitionsbedarfe werden sichtbar, anstelle des Geldverbrauchs wird der Ressourcenverbrauch abgebildet. Und es sind Rückstellungen für Risiken wie z.B. Altersteilzeit von Rathaus-Mitarbeitern zu bilden, bevor sie den Etat sprengen.

Bürgermeisterin Kerstin Hoppe (CDU) ist stolz, dass trotz der strengeren Rahmenbedingungen eine „schwarze Null“ geschafft wurde, wenngleich die Rücklage von 830 000 Euro aufgebraucht ist. Die Vorbereitung für die Umstellung war langwierig: Drei Jahre lang wurde das komplette Gemeindevermögen erfasst – Inventare, Abwasseranlagen, Grundstücke, Gebäude. Die Erfassung der Straßen wird dieses Jahr abgeschlossen. Verwaltungsleute wurden geschult, die komplette Verwaltungsstruktur zur Transparenz in drei Fachbereiche neu gegliedert.

Die Umstellung ist durch eine gute Finanzsituation abgefedert: Das Aufkommen der Grund- und Gewerbesteuer ist in den vergangenen Jahren gewachsen, zusammen mit den anderen kommunalen Steuern (Hundesteuer, Zweitwohnungssteuer, Vergnügungsgsteuer) können in diesem Jahr 1,9 Millionen Euro verbucht werden. Auch der Anteil an der Einkommensteuer steigt kontinuierlich – und wird in diesem Jahr 2,05 Millionen Euro betragen – eine Verdopplung in sechs Jahren! Die Schulden konnten seit der Gemeindefusion im Jahr 2003 derweil um 3,2 Millionen Euro auf 6,75 Millionen reduziert werden.

Das macht auch in diesem Jahr wieder umfangreiche Bauinvestitionen möglich: 3,9 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung. So stehen die Sanierung des Mehrzweckgebäudes in Alt-Geltow sowie Straßenausbauten, z.B. der Caputher Wilhelmshöhe und des Fasanenweges, auf dem Plan. Für 40 000 Euro wird in diesem und im nächsten Jahr eine Regenentwässerungs-Konzeption erarbeitet. Der Kita-Bau in Geltow wird ebenso abgeschlossen wie die Brandschutzeinbauten in der Geltower Schule. In Caputh wird das Turnhallendach erneuert und die Schule bekommt – flankiert von Bundeszuschüssen – eine neue Aula. Das Fercher Kossätenhaus wird bis zur Eröffnung am 21. Juni zum Malereimuseum ausgebaut. Und die Radweg-Brücken zwischen Caputh und Ferch werden erneuert. Notdürftig repariert wird auch die Fußgängerbrücke über das Gemünde. Damit es nicht unwirtschaftlich wird, steht im Jahr 2010 eine komplette Erneuerung des Übergangs an. Henry Klix