Potsdam-Mittelmark: Grüne im mittelmärkischen Aufwind

CDU siegt zur Europawahl im Landkreis knapp vor der PDS / SPD verliert 11 Prozent Potsdam-Mittelmark - Grund zur Freude hatten vor allem die mittelmärkischen Bündnisgrünen nach der Bekanntgabe der Europawahl-Ergebnisse. Sie errangen im Kreis 11,6 Prozent der Wählerstimmen, liegen damit genau im Bundestrend sowie deutlich über dem Landesergebnis (7,3 Prozent). In Kleinmachnow gar schrammten die Grünen nur knapp an einer Sensation vorbei. Dort errangen sie 23,10 Prozent und wurden von der CDU (25,08 Prozent) nur hauchdünn geschlagen. Ein Ergebnis, das auch deshalb von Bedeutung ist, weil in dieser Gemeinde die Wahlbeteiligung mit fast 42 Prozent überdurchschnittlich hoch lag. Noch vor die Bündnisgrünen setzte sich in Mittelmark ein relativ ausgeglichenes Trio von CDU (25,7 Prozent), PDS (24,31 Prozent) und SPD (22,7 Prozent). Die FDP konnte sich im Vergleich zu den vorangegangenen Europawahlen im Landkreis steigern und erreichte 6,25 Prozent. „Bei unseren Wählern ist das Bewusstsein für Europa sehr stark ausgeprägt“, sagte der Grünen-Kreischef Martin Köhler gestern in einer ersten Bilanz. Das Beispiel Kleinmachnow zeige aber auch, dass umweltpolitisches Engagement vor Ort wie der Widerstand gegen einen überdimensionalen Schleusenausbau zunehmend honoriert werde. Nicht unzufrieden zeigte sich auch die mittelmärkische CDU-Chefin Saskia Funck, obwohl ihre Partei im Vergleich zu den Europawahlen 1999 rund vier Prozent verlor. „Wir sind auch diesmal wieder stärkste Kraft im Landkreis – das ist wichtig“, betonte sie. Alarmierend sei die schlechte Wahlbeteiligung von 30 Prozent. Alle Parteien müssten dies als Signal verstehen, vor der Landtagswahl noch einmal ihre Konturen zu schärfen. Die PDS konnte mit ihrem Kreisergebnis (24,31 Prozent) nicht ganz an den überraschenden Wahlsieg auf Landesebene (30,08 Prozent) anknüpfen. Dennoch hatte man zum Beispiel in den Gemeinden Nuthetal, Beelitz, Michendorf, Schwielowsee und Seddiner See die Nase vorn. Das Argument, dass gerade die PDS von der geringen Wahlbeteiligung profitiert habe, will der PDS-Kreistagsabgeordnete Peter Hinze indes nicht mehr hören: „Die Ausgangsbedingungen waren für alle Parteien gleich“, betonte der altgediente Kommunalpolitiker. Als „Schlag ins Kontor“, sieht die SPD-Kreischefin Susanne Melior die Ergebnisse zur Europawahl. Immerhin verlor man 11 Prozent gegenüber 1999. Ein Trostpflaster sei, dass in der Mittelmark der Rückstand der Sozialdemokraten zu CDU und PDS noch relativ gering ausgefallen sei. Schlussfolgerungen für die kommende Landtagswahl zu ziehen, sei äußerst gewagt. „Im September wird es um ganz konkrete inhaltliche Fragen der Landespolitik gehen“, blickt sie voraus. Unzufrieden zeigte sich auch Werders SPD-Chefin Jutta Bours-Wein mit Wahlergebnis und -beteiligung in der Blütenstadt. Einmal mehr fiel in Werder jedoch der Wahlsieg für die CDU weit weniger deutlich als bei der Kommunalwahl aus. Der Chef der FDP-Kreistagsfraktion, Hans-Peter Goetz, betrachtet das Ergebnis seiner Partei in der Mittelmark von zwei Seiten. Es ist um 3 Prozent besser als 1999, erreichte aber nicht das Niveau der jüngsten Kommunalwahl. „Zur Landtagswahl können wir den Wahlkampf wieder stärker personifizieren – dann wird auch unser Ergebnis noch besser sein“, hofft Goetz. Gewonnen hat bei der Europawahl auch der technische Fortschritt: Das zum ersten Mal eingesetzte elektronische Wahlverfahren hat am Sonntag in Teltow für ein konkurrenzlos schnelles Vorliegen der Ergebnisse gesorgt. Das vorläufige Endergebnis stand nach Angaben von Wahlleiter Thomas Koriath bereits eine Stunde nach Schließung der Wahllokale fest. Hagen Ludwig