Potsdam-Mittelmark: Kein Abgesang auf Kuppelmayrsche Siedlung

Entscheidung über Umfang und Zeitraum für Sanierung des Teltower Altstadt-Ensembles noch offen Teltow - Alle zwei Jahre wird in Eberswalde ein Wettbewerb ausgelobt. Für die schönsten sanierten oder neugebauten Häuser stiftet der Bürgermeister einen Preis. In Teltow hat man sich, nach jahrelanger Diskussion um die Sanierung der Altstadt und wenige Wochen vor dem anvisierten Baustart ins stille Kämmerlein zurückgezogen. Hinter verschlossen Türen beriet am Mittwoch der Finanzausschuss, ob der städtische Haushalt die Altstadt-Investition von acht Millionen Euro überhaupt verkraften kann. „Es war gut, sich einmal in die Augen zu sehen“, resümierte Ausschusschef Peter-Joachim Trog (CDU) nach dem Abend. Auf der Sondersitzung sind den parlamentarischen Finanzstrategen alle gegenwärtigen Verbindlichkeiten und geplanten Ausgaben verdeutlicht worden, wie sie sich bis zum Jahr 2030 abzeichnen. Demnach braucht die Stadt für ihre Vorhaben etwa 60 Millionen Euro. „Mehr als die Hälfte müsste jedoch fremdfinanziert“, meint der CDU-Stadtverordnete Florian Lewens. Daher rät seine Fraktion, die Prioritäten neu zu überdenken, wobei sie vor allem den Ausbau der Kuppelmayrschen Siedlung zum Verwaltungsstandort in Frage stellt. Für SPD-Fraktionschef Berndt Längrich sind die Zahlen „zu fantastisch“, um mit ihnen seriös zu operieren. Ohnehin lasse allein die „ziemlich konkret“ erkennbare Finanzentwicklung der Stadt bis 2008 Belastungen deutlich werden, die Längrich am derzeit geplanten Sanierungsumfang der Kuppelmayrschen Siedlung zweifeln lassen. So oder so: Die Stadt, meinen die Skeptiker, beschneide ihren finanziellen Spielraum auf Jahre, wenn die Abgeordneten jetzt eine Verpflichtungserklärung beschließen, die Siedlung zum Verwaltungsstandort herzurichten und dafür Kredite in Millionen-Höhe befürworten. Doch wurde am Mittwoch kein Abgesang auf die Kuppelmayrsche Siedlung angestimmt. Zwar sehe sich die CDU bestätigt, dass sich Teltow sein teures Verkehrsspangensystem und eine kostspielige Altstadtpolitur nicht gleichzeitig leisten könne, so ihr Vertreter Trog. Doch sei einhellig bekundet wurden, dass „eine Sache nicht wegen der anderen auf der Strecke bleiben soll“. Die Frage ist nur: In welchem Zeitraum und Umfang die Vorhaben angepackt werden sollen? Da gehen die Meinungen auseinander. „Es geht, ohne dass etwas zu kurz kommt“, ist FDP-Fraktionschef Hans-Peter Goetz überzeugt und wiederholt seinen Appell, vor allem die städtischen Personalkosten auf ihr Sparpotenzial zu überprüfen. Die PDS vertraut auf steigende Steuereinnahmen durch Bevölkerungszuwachs, gleichwohl es wie eine Durchhalteparole klingt, wenn es aus ihren Reihen heißt: „Wir müssen versuchen es hinzubekommen!“. Allerdings wird bei der PDS auch darüber nachgedacht, nicht förderfähige Vorhaben in der Altstadt – wie Neubauten – zu verschieben. Wie viel Fördermittel das Land für die Sanierung bewilligt, verhandelt gegenwärtig Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD). Der Erfolgsgrad dieser Gespräche wird die anstehenden Entscheidungen der Stadtverordneten zur Kuppelmayrschen Siedlung durchaus beeinflussen. Peter Könnicke