Potsdam-Mittelmark: Kein Geld für den Schützenverein

Teltow - Vergeblich erinnerte Sozialausschuss-Chef Eberhard Derlig (FDP) auf der Sitzung am Montag daran, dass der Verein „Friedrichs Schützengilde“ zu den ältesten Traditionsvereinen der Stadt zählt, weshalb das Gremium dem Verein die finanzielle Unterstützung nicht versagen solle. Auf 20 000 Euro aus der Stadtkasse hatte der Schützenverein gehofft, um seinen Schießstand auf Wettbewerbsniveau herrichten zu können. Doch wie bereits im vergangenen Jahr die Haushaltsdiskussion zeigte, lehnte der Ausschuss auch für den Nachtragshaushalt diese Fördersumme ab. Negativ beschieden wurde bereits zuvor der Vereinsantrag auf Bundesfördermittel aus dem „Goldenen Plan Ost“.

Erhard Wigand (CDU) verwies in der Sitzung darauf, dass der Vereine das Privileg genieße, Mitgliedsbeiträge steuerlich absetzen zu dürfen und seinen Schießstand auch selber bauen könne. Außer Derlig votierte im Ausschuss niemand dafür, den Schießstand finanziell zu unterstützen. Dagegen empfahl der Ausschuss einstimmig ein Experimentiergebäude für die Ruhlsdorfer Grundschule zu errichten. Das Vorhaben werde mit 80 Prozent der Gesamtkosten (250 000 Euro) vom Bildungsministerium gefördert, informierte der Sachgebietsleiter für Soziales, Michael Belkner, in der Sitzung. Denn der Antrag der Grundschule auf Ganztagsbetrieb sei erfolgreich gewesen und so sollten schnell Fördermittel beantragt werden, um im nächsten Halbjahr mit dem Bau beginnen zu können. Mit dem Erweiterungsgebäude soll die naturwissenschaftlich geprägte Arbeit der Schule unterstützt werden. Auch für die Heizungssanierung der Schule sind 63 000 Euro vorgesehen. Nachträglich erhält auch die Stubenrauch-Schule 10 000 Euro, um das Grüne Klassenzimmer auf dem Innenhof sanieren zu lassen. Ebenso sind 46 000 Euro für die weitere Schulhofgestaltung der Anne-Frank-Schule eingestellt.

Erforderlich macht einen Nachtragshaushalt aber insbesondere der Kitaneubau im Mühlenviertel, für den 1,1 Millionen Euro geplant sind. Die für dieses Jahr vorgesehenen Planungskosten wurden von 50 000 Euro auf 250 000 Euro aufgestockt. Das Geld steht zur Verfügung, da der Kita-Eigenbetrieb 350 000 Euro für nicht benötigte Personalkosten auf der Einnahmenseite verbuchen konnte. Hinzu kommen eingesparte Zinsen von 120 000 Euro, da ein vorgesehener Kredit nicht aufgenommen wurde.

Ausgeblieben ist die vom Land erhoffte Fördersumme von 163 000 Euro für das Maßnahmekonzept Ruhlsdorf Platz. Auf Anfrage sagte Kämmerer Rico Kasten, dass der dafür eingeplante städtische Eigenanteil (161 000 Euro) zuzüglich der Haushaltsmittel für einen Spielplatz (60 000 Euro) nun in die Freizeitanlage hinter der Mühlendorf-Oberschule fließen sollen. Das Bauamt müsse zuvor jedoch prüfen, was von dieser Summe realisiert werden könne, so Kasten.

Auch für die Mahlower Straße kann das Land den Zuschuss von 688 000 Euro nicht zahlen und die Stadt muss nun selbst diese Summe tragen. Um ein Jahr verschoben wurde der Bau der Nordspange, weil die erst im nächsten Jahr vom Land wird. Kirsten Graulich

Kirsten Graulich