Potsdam-Mittelmark: Kultur und Sport trotz Millionen-Defizit Bildungsausschuss für weitere Finanzspritzen

Werder - Kann es sich der Landkreis Potsdam-Mittelmark noch leisten, wichtige kulturelle Einrichtungen wie das Schulmuseum Reckahn oder die Kreisbibliothek am Leben zu erhalten? In dieser Frage kündigt sich eine heftige Grundsatzdebatte an. Noch vor einer Woche hatte der Chef des Finanzausschusses, Felix Enneking (CDU), gefordert, angesichts eines 11-Millionen-Euro-Lochs im Haushaltsentwurf 2005 strengste Sparsamkeit walten zu lassen. In diesem Zusammenhang warnte Enneking davor, dass im vergangenen Jahr verabschiedetete Haushaltssicherungskonzept schrittweise wieder aufzuweichen. Darin waren für viele freiwillige Aufgaben des Kreises sämtliche Zuwendungen gestrichen worden – so auch für das Schulmuseum und die Kreisbibliothek samt Bildstelle. Jetzt hat sich der Bildungsausschuss mit seinem Vorsitzenden Bodo Puschner (CDU) einmütig dafür ausgesprochen, Musikschule, Volkshochschule sowieKreisbibliothek und Bildstelle weiterhin so zu finanzieren, dass sie ihre bisherigen Angebote aufrecht halten können. Auch für die Kultur- und Sportförderung soll es weitere Finanzspritzen geben. So traf Kreisbildungsdezernent Thomas Schulz während der jüngsten Ausschusssitzung auf offenen Ohren, als er eine Liste freiwilliger Leistungen vorlegte, die aus der Sicht der Kreisverwaltung wichtig wären. Demnach würde zum Beispiel die Kreisbibliothek samt Bildstelle, auf deren Bestand viele mittelmärkische Büchereien und Schulen angewiesen sind, nun doch wieder knapp 190000 Euro Unterstützung erhalten. Für das Schulmuseum würde die Verwaltung im nächsten Jahr gern 40000 Euro zahlen. Auch die Kreismusikschule soll mit 775000 Euro wieder besser ausgestattet werden als im vergangenen Jahr (450000 Euro). Ohne schlechtes Gewissen könnten die Abgeordneten laut Dezernent Schulz für die Finanzierung dieser und anderer freiwilliger Leistungen stimmen. In ihrer Gesamtheit würden sie nicht einmal zwei Prozent des Verwaltungshaushaltes betragen. Verschiedene Gerichtsurteile würden belegen, dass ein Anteil von bis zu vier Prozent noch angemessen sei, erklärte der Dezernent. Laut Schulz sei es ohnehin ein hoffnungsloses Unterfangen, das 11-Millionen-Loch im mittelmärkischen Kreishaushalt durch Streichung verhältnismäßig geringer Summen für kulturelle und sportliche Aufgaben stopfen zu wollen. Das Defizit des Landkreises sei ausschließlich struktureller Natur. Es entstehe dadurch, dass das Land den Kreisen immer mehr Aufgaben übertrage und gleichzeitig die Zuweisungen dramatisch reduziere. „An dieser Stelle muss sich etwas ändern“, so Schulz. Auf der nächsten Sitzung des Kreisausschusses in Belzig am kommenden Donnerstag stehen die Haushaltssatzung 2005 und das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2006 bis 2008 erneut auf der Tagesordnung.