Potsdam-Mittelmark: Neuorientierung gefordert

Michendorf - Die Grünen-Fraktion in der Michendorfer Gemeindevertretung hat eine Neuorientierung in der Haushaltsplanung gefordert und dazu konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt. Eine entsprechende Investitionsplanung wurde auf der Sitzung des Hauptausschusses am Montagabend vorgestellt. „Wir wollen damit auch die noch immer verbreiteten Ortsteil-Egoismen endlich hinter uns lassen. Ziel der Investitionsplanung der Gemeinde darf nicht allein der Ausgleich zwischen den Ortsteilen sein, entscheidendes Kriterium ist vielmehr die Frage, ob die Maßnahmen möglichst vielen Bürgern unserer Gesamtgemeinde zugute kommen“, betonte Grünen-Vertreter Andree Halpap.

So sollte nach Meinung der Grünen bereits im Jahr 2006 im zentralen Ortsteil Michendorf mit dem Umbau eines gemeindeeigenen Hauses (AWO-Gebäude) für den Jugendclub begonnen werden, im Jahr 2007 soll eine Skaterbahn folgen. Dafür wären etwa 220000 notwendig. Neben dem „Schulcampus Wilhelmshorst“ könnte 2007 auch mit dem Ausbau der Schulsportanlage in Wildenbruch und ein Jahr später mit Kita und Hort in Langerwisch begonnen werden. „Auch die Instandsetzung von Gemeindestraßen soll massiv verstärkt werden, wobei der Ausbau einzelner Anliegerstraßen dahinter zurückstehen muss und nur noch bei einvernehmlicher Planung mit allen Anwohnern verfolgt werden soll“, so Halpap.

Vordringliches Ziel sei ebenso das Schließen von Lücken im Netz der Fuß- und Radwege. Dazu zählen die Grünen beispielsweise den Fuß- und Radweg an der Luckenwalder Straße in Michendorf, Wildenbruch und Fresdorf, den Fuß- und Radweg an der Potsdamer Straße im Bereich der Orteilgrenze von Langerwisch und Wilhelmshorst sowie den Radweg an der Autobahnbrücke zwischen Wildenbruch und Langerwisch. Auch für die Anlage, Pflege und Instandsetzung von Wanderwegen sei Geld einzuplanen.

Der Ausbau von neuen Straßen soll sich laut Halpap zunächst auf die Straßen beschränken, die im überörtlichen Interesse stehen, wie die Dorfstraße in Wildenbruch (2007 bis 2009), den westlichen Goetheplatz in Wilhelmshorst (ab 2009) und die Dorfstraße in Stücken (ab 2008).

Um diese Maßnahmen zu finanzieren, schlagen die Grünen vor, im Jahr 2006 auf den vom Michendorfer Ortsbürgermeister Hartmut Besch (FDP) vehement geforderten Ausbau einer Anliegerstraße im Ortsteil Michendorf zu verzichten. Außerdem soll die Tilgung der gemeindlichen Kredite zeitlich gestreckt werden. „Auch wir wollen die Schulden der Gemeinde zurückführen und sehen in unserer Planung dafür auch erhebliche Finanzmittel vor. Diese Tilgung muss aber so angelegt sein, dass damit die Handlungsfähigkeit der Gemeinde nicht über Gebühr beeinträchtigt wird“, so Halpap.

Michendorfs Bürgermeisterin Cornelia Jung erklärte, ihre Verwaltung werde die Vorschläge bis zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 23. November prüfen, auch wenn die Zeit knapp sei Erklärtes Ziel bleibt es, den Haushalt für 2006 auf der Gemeindevertretersitzung am 5. Dezember zu beschließen. Einige Vorschläge der Günen würden sich mit Punkten der von der Verwaltung vorgelegten Änderungsliste decken.ldg