Potsdam-Mittelmark: Stadtpolitik streitet um Heimatverein Nutzungsrecht für

25 Jahre in der Altstadt? Teltow – Bei der Frage um die Nutzung des Stallgebäudes in der Kuppelmayrschen Siedlung (PNN berichteten) drehen sich Teltows Stadtverordnete im Kreis. So empfand es SPD-Fraktionschef Berndt Längrich am Montag im Hauptausschuss, nachdem deutlich wurde, dass sich für eine Nutzung durch den Heimatverein einige Stadtverordnete noch immer nicht festlegen wollen. Mit drei Ja- gegen drei Nein-Simmen und zwei Enthaltungen wurde nun im Hauptauschuss befürwortet, dass der Heimatverein das Gebäude nutzen soll. War noch zuvor im Bauausschuss zu hören, dass andere Vereine eher als Nutzer in Frage käme, weil Archiv und Waschtechnik-Ausstellung des Heimatvereines nicht so ein Highlight für den Standort wären, offenbarte die aktuelle Debatte in diesem Punkte einen Sinneswandel. So hat Reinhard Frank (PDS) nun kein Problem mehr damit, dass der Heimatverein die Räumlichkeiten nutzt. Aber er befürchte spätere Probleme, wenn der Verein die Räume vor Ablauf der festgeschriebenen 25-jährigen Nutzungsdauer nicht mehr nutzen wolle. Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) hatte zuvor erläutert, dass an diese Frist die Fördermittel des Landes gebunden seien. Auch SPD-Vertreter Frank Fromm plädierte für mehr Spielraum bei der Nutzungsfrist. Erhard Wigand (CDU) betonte, dass der Heimatverein eine wichtige Institution sei und würdigte dessen Leistungen. Doch wenn es in 15 Jahren vielleicht keinen Heimatverein mehr gäbe, sei die Stadt an ihren Vertrag gebunden. Deshalb wäre es ihm lieber, wenn in dem Beschlusstext „soziokulturelle Nutzung“ stehen würde: „Das schließt ja den Heimatverein nicht aus.“ Ganz anders sah das Hauptausschussvorsitzende Petra Nicksch-Kasdorf (PDS), die eine Nutzung durch den Heimatverein für sinnvoll hält und daran erinnerte, dass bereits gebaut werde. Viel Zeit bliebe daher nicht, um zu diskutieren, in welchem Zeitraum, welche Spielräume ausgeschöpft werden können. Sie mahnte: „Wir sollten uns jetzt einigen!“ Doch Erhard Wigand schlug vor, dass der Beirat der Kuppelmayrschen Siedlung und die Stadtverordneten sich noch einmal zur Nutzung verständigen sollten. Bürgermeister Schmidt verwies indes darauf, dass in diesem Beirat auch Vertreter aller Fraktionen mitarbeiten würden. Absichtsvoll habe er so eine Meinungsbildung intensiv vorbereiten wollen und über die Empfehlung des Beirates seien im Mai auch die Stadtverordneten informiert worden. Fassungslos konstatierte Schmidt deshalb, dass eigentlich alle für den Heimatverein seien, aber sich nicht konsequent dazu bekennen wollen. Schmidt: „Da bleibt schon ein bitterer Nachgeschmack.“ K. Graulich

K. Graulich