Potsdam-Mittelmark: Stahnsdorf profitiert von Steuereinnahmen

Investitionen für Schulen und Kitas geplant Stahnsdorf – Dank guter Steuereinkünfte steht der Stahnsdorfer Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 18,7 Millionen Euro für das kommende Jahr auf sicheren Füßen. Mit 17 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen nahmen die Gemeindevertreter den Entwurf auf ihrer Sitzung am Donnerstag an. Schon im Frühjahr wurden wichtige Eckwerte für 2006 und drei weitere Jahre abgesprochen. Auf rund 4,4 Millionen Euro beläuft sich der Vermögenshaushalt, der ohne Kredite auskomme, wie Bürgermeister Gerhard Enser (CDU) unterstrich. So würden im nächsten Jahr 60000 Euro für den Abriss der alten Turnhalle der Zille-Schule bereit gestellt und für 2007/08 seien insgesamt 450000 Euro für die Außenanlagen und den Sportplatz der Schule vorgesehen. Auch die räumliche Situation des Jugendtreffs „Clab“ werde sich durch einen Neubau im Jahr 2009 verbessern, für den rund 1,1 Millionen Euro eingeplant seien. Für die Sanierung der Kita in der Wilhelm-Külz-Straße seien 317000 Euro vorgesehen und für die Kita Tannenweg 25000 Euro. Auch die Sanierungsmaßnahmen in der Lindenhof-Oberschule würden 2006 mit 50000 Euro fortgeführt. Zudem seien im Investitionsprogramm 140000 Euro für ein Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Güterfelde vorgesehen. CDU-Fraktionschef Claus-Peter Martensen lobte das Ergebnis der Haushaltsdiskussion, die zu einem „erstklassigen Werk“ geführt habe. Lob kam auch von der Fraktion „Wir Vier“. Während die anderen Fraktionen keine Änderungswünsche in der Sitzung vorbrachten, stellte die SPD-Fraktion klar, dass sie durchaus noch Nachbesserungsbedarf sehe. So habe man sich für das kommende Jahr zusätzliche Planungsmittel für den „Clab“ gewünscht, um das Neubauprojekt zu beschleunigen, so SPD-Fraktionschef Dietmar Otto. Auch die Summe von 10000 Euro für Spielplätze sähe die SPD-Fraktion gern verdoppelt. Kritik übte Peter Ernst (SPD) an der Begründung, nach welcher Fördermittel zurückgezahlt werden müssen, die bei der Sanierung des Güterfelder Haussees nicht fristgemäß verwendet wurden. Dass Witterungsbedingungen dafür herhalten sollen, wie der Bürgermeister erklärte, wollte die SPD-Fraktion so nicht stehen lassen. Ursache sei vielmehr der Wechsel des technischen Verfahrens gewesen, erinnerte Ernst. Für die zurückgeforderte Summe hätten eine Menge Spielgeräte gekauft werden können, so Ernst. Ein weiterer Kritikpunkt waren die Kosten von 480000 Euro, die für den Flächennutzungsplan ausgegeben werden sollen. SPD-Vertreter Michael Kortz schlug vor, eine Stadtplanerin einzustellen und mit diesem Projekt zu betrauen, weil so die Hälfte des Geldes eingespart werden könnte. Er plädierte auch dafür, schon jetzt Vorsorge zu treffen mit dem Bau einer neuen Kita, da Stahnsdorf mit weiterem Zuzug rechnen könne. Mehr Tempo wünscht sich die SPD-Fraktion für viele Vorhaben im sozialen Bereich, obwohl sie zugleich einräumte, dass es „vorzeigbare Erfolge“ gebe, wie bei der Turnhalle und der Mensa der Zille-Schule, ebenso wie bei der Sanierung der Kita „Mäuseburg“. In diese positive Entwicklung würden sich auch Vorhaben für das kommende Jahr 2006 einreihen, denen die SPD-Fraktion zustimme – dazu gehöre auch der Rad- und Gehweg sowie weitere Baumaßnahmen in der Anni-Krauss-Straße.