Potsdam-Mittelmark: Teltow plant mit so viel Geld wie nie zuvor

Teltow - Teltows Haushalt für 2008 ist seit Mittwochabend beschlossene Sache. Obwohl manchem Stadtverordneten der Meinungsaustausch zum Etat diesmal etwas zu kurz geriet – nur eine Sitzung –, votierten 18 Mitglieder des Gremiums für den Beschluss. Mit Stimmenthaltung machten die Fraktionen von Linke und BIT deutlich, dass ihrer Meinung nach einiges in dem Zahlenwerk besser sein könnte.

Zufrieden gab sich dagegen Finanzausschuss-Chef Peter Trog (CDU), da die Stadt seit Jahren einen ausgeglichenen Haushalt habe und mit einem Volumen von rund 38 Millionen Euro so üppig wie noch nie ist. Positiv sei außerdem, dass die Verschuldung, die im Jahre 2002 pro Einwohner 90 Euro betrug, auf 41,93 Euro zurück gegangen sei. Auch die aktuelle Rücklage von 3,7 Millionen Euro nannte Trog ein stolzes Ergebnis.

„Viel Licht, aber auch ein bisschen Schatten“, vermochte FDP-Fraktionschef Hans-Peter Goetz zu erkennen. Erfreulich sei vor allem, dass die Stadt auch noch nach der Sanierung der Kuppelmayrschen Siedlung handlungsfähig sei – entgegen früheren Unkenrufen. Bedauerlich sei aber, so Goetz, dass sich die Anregungen aus dem neuen Kulturkonzept nicht im Haushalt widerspiegeln würden. Er hoffe, dass das Papier nicht in einer Schublade verschwinde wie einst das „Handlungskonzept Ruhlsdorfer Platz“. CDU-Fraktionschef Erhard Wigand hob vor allem den weiteren Ausbau von Siedlungsstraßen hervor, für den in diesem Jahr 7,8 Millionen Euro eingestellt werden. Erstmals soll dabei für ein Straßenquartier die Bauherrenverantwortung an ein externes Büro abgegeben werden, da der geplante Bauumfang von den Mitarbeitern des Bauamtes nicht mehr bewältigt werden kann. Dazu gehören Quartiere in Seehof und im Musikerviertel. Wigand hofft, dass mit der Fremdvergabe an ein Ingenieurbüro das anspruchsvolle Ziel zu schaffen ist, alle Siedlungsstraßen in den nächsten zehn Jahren auszubauen. Zweifel hegt dagegen SPD-Fraktionschef Berndt Längrich, ob Fremdvergabe die Lösung für den Sanierungsstau sei. Trotzdem sei jede Idee gefragt, um schneller voran zu kommen.

Als weitere Schwerpunkte im Investitionsprogramm nannte Längrich die Planungen für eine vierte Grundschule und den Anbau an die Anne-Frank-Grundschule, der 1,3 Millionen Euro kosten soll. Im diesjährigen Sanierungsprogramm stehen auch die Turnhallen der Mühlendorf-Oberschule und der Stubenrauch-Grundschule.

Lob kam von Linke-Fraktionschefin Petra Nicksch-Kasdorf für mehr Geld, das in diesem Jahr den Schulen für Lehrmittel zur Verfügung stehen wird. Doch so wie bereits in den vergangenen Jahren kritisierte sie abermals den Stellenplan, der immer höher geschraubt werde. Bauchschmerzen habe ihre Fraktion aber besonders beim Vermögenshaushalt, der in diesem Jahr 12,9 Millionen Euro betrage. Da ein Großteil für Siedlungsstraßen ausgegeben werden soll, im letzten Jahr beim Straßenbau aber so gut wie nichts passiert sei, habe sie Zweifel, dass in diesem Jahr 20 Straßen ausgebaut werden.

Von der BIT-Fraktion kam Kritik zu den Mehrkosten von 20 000 Euro für das Stadtfest. Da das Fest inzwischen eine kommerzielle Veranstaltung geworden sei, wie auch andere Stadtverordnete meinten, solle es sich auch zunehmend selbst finanzieren. Ebenfalls ärgerlich sei für die Stadt, so Helga Meister (BIT), dass vor sieben Jahren versäumt wurde einen Generalentwässerungsplan zu erstellen, weshalb die Unteren Wasserbehörde kürzlich nachhakte und die Stadt nun noch dafür 70 000 Euro nachreichen müsse. Kirsten Graulich

Kirsten Graulich