Potsdam-Mittelmark: Zweite Runde im Abwasserstreit

Michendorf will dezentralen Anschluss für Fresdorf und Stücken noch mal auf die Tagesordnung bringen Michendorf - Der Abwasserzweckverband Mittelgraben wird sich voraussichtlich im November erneut mit dem Streit um Stücken und Fresdorf befassen. Gegen den mehrheitlichen Willen der Bürger und der Parlamente war in der jüngsten Zweckverbandsversammlung beschlossen worden, die beiden Dörfer an das zentrale Abwassernetz anzuschließen (PNN berichteten). Die Bürger favorisieren aus Kosten- und Umweltgründen dezentrale Lösungen. Michendorfs Bürgermeisterin Cornelia Jung kündigte gestern auf PNN-Anfrage an, das Thema noch einmal auf die Tagesordnung der Verbandsversammlung zu bringen. Die Gemeinden Nuthetal und Michendorf regeln durch den Zweckverband ihre Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Der Antrag für dezentrale Lösungen in Fresdorf (ca. 300 Einwohner) und Stücken (500) wurde in der Zweckverbandsversammlung vorige Woche durch Stimmengleichheit abgelehnt. Die vier Nuthetaler Vertreter hatten sich dagegen ausgesprochen, obwohl im Nuthetaler Gemeindeparlament eine Mehrheit für diese Lösung ist. Allerdings hatte man einen dementsprechenden „Bindungsbeschluss“ vergessen, nur so hätten die Vertreter der Zweckverbandsversammlung auch dem Votum der Gemeindevertretung folgen müssen. So sieht es auch die Kommunalaufsicht in Belzig: Es bestehe kein Anlass, an der Rechtmäßigkeit des Beschlusses der jüngsten Zweckverbandsversammlung zu zweifeln, heißt es in einer Reaktion auf eine Anfrage aus Michendorf. Man könne aber durchaus noch einmal neu beschließen, auch mit neuen Bindungsbeschlüssen aus den Gemeindevertretungen, stellt die mittelmärkische Kommunalaufsicht fest. Bürgermeisterin Jung möchte deshalb mit ihren Gemeindevertretern beraten, wie man dabei vorgehen will. Auch mit Gemeindevertretern in Nuthetal müsse man sich genau abstimmen. „Ich hoffe, dass die Nuthetaler doch noch einen Bindungsbeschluss hinbekommen, der eine dezentrale Lösung für Fresdorf und Stücken möglich macht“, sagte Jung. In den Fraktionen der Michendorfer Gemeindevertretung ist man sich bei der Frage einig. Jetzt hat hier auch eine Diskussion begonnen, die Satzung des Zweckverbands zu ändern. Entsprechende Anträge liegen für die Gemeindevertretersitzung am 24. Oktober vor. Derzeit entscheiden jeweils vier Vertreter aus beiden Gemeinden u.a. über notwendige Investitionen. Doch Michendorf hat mit etwa 10500 Einwohnern 2000 Einwohner mehr als Nuthetal. „Es gibt Bestrebungen, dass sich dieses Verhältnis auch in der Zweckverbandsversammlung widerspiegeln muss“, sagte Jung. Allerdings werde für die dazu erforderliche Satzungsänderung eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der Verbandsversammlung benötigt. hkx