Für AlQaida-Getreue und Taliban-Fans ist dieser Dienstag ein Tag der Schande. Ihre Erzfeinde aus der US-Regierung – Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld – sind nach Kabul gereist.
Thema
Boris Pistorius
Mit grimmiger Miene musste Verteidigungsminister Peter Struck am Samstag im Dortmunder Stadion erleben, wie seine Borussen vom Erzrivalen Schalke als Verlierer vom Platz geschickt wurden. Anders als in der Politik sind die Regeln im Fußball vergleichsweise simpel.
Folter vor der Tür: Guantanamo ist schlimmer als Abu Ghraib – und gehört abgeschafft
Helfer erheben nach Besuch auf Militärstützpunkt schwere Vorwürfe / Auch Ärzte werden beschuldigt
Berlin Das Verteidigungsministerium hat zwei weitere Fälle mutmaßlicher Rekruten-Misshandlung bestätigt. Nach Tagesspiegel-Informationen ist der Bundeswehrstandort Bruchsal in Baden-Württemberg betroffen, wo unter anderem ABC-Abwehreinheiten stationiert sind.
Berlin - Wegen der Folter im irakischen Gefängnis Abu Ghraib hat eine amerikanische Menschenrechtsorganisation in Deutschland Strafanzeige gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und neun weitere Regierungsvertreter und Militärs erstattet. Die Anzeige wegen Kriegsverbrechen ging am Dienstag bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ein.
Grenzschützer sollen die Bundeswehr unterstützen, etwa im Kosovo – weil die Armee überfordert ist
Sadisten dürfen keine Soldaten sein, meint Minister Struck – und muss sich mit einem neuen Fall befassen
Minister Struck prüft nach Misshandlungen Konsequenzen für Ausbildung und Innere Führung / Union: Für Einzelfall zu viele beteiligt
Deutschland und Frankreich sollen sich an Ausbildungsmission der Allianz im Irak beteiligen
Die Europäische Union bereitet sich darauf vor, auf internationale Krisen auch militärisch reagieren zu können. Die EU-Verteidigungsminister haben am Montag in Brüssel vereinbart, 13 Kampfgruppen („Battlegroups“) bereitzustellen, die innerhalb von fünf bis zehn Tagen weltweit einsatzbereit sein müssen – für humanitäre Rettungsaktionen, aber auch für „robuste“ militärische Krisenbewältigung.
Istanbul - Die Türkei kann mit deutschen Panzern rechnen. Bei seinem Besuch in Ankara zeigte sich Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) am Donnerstag grundsätzlich bereit, dem Nato-Partner Türkei mehrere hundert Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 zukommen zu lassen.
Struck redet in Ankara über den Wunsch der Türkei nach deutschen Panzern
Istanbul - Deutschland liefert Leopard-2-Panzer an die Türkei – noch vor wenigen Jahren brachte diese Vorstellung Rot-Grün an den Rand des Abgrunds. Inzwischen hat sich das Bild gewandelt: Die Bundeswehr hat viel zu viele Panzer, und die Türkei ist auf dem Weg nach Europa und damit ein vertrauenswürdigerer Partner als früher.
Von Christoph von Marschall
über Dortmunds jüngste Zugänge aus der Politik Endlich wieder eine positive Nachricht von Borussia Dortmund. Der Fußballklub, der kein Geld und nur wenige Punkte besitzt, bekommt zwei prominente Zugänge.
Außenminister will Bushs neuem Kabinett nicht mehr angehören / Drei weitere Minister gehen
Berlin - Wahrscheinlich hat Peter Struck gedacht, er bringt ein starkes Argument zum Schluss, aber es könnte genau so gut als Kapitulationserklärung durchgehen. „Die Frage der Wehrform ist vorrangig eine politische“, sagt der Verteidigungsminister und setzt nach: „nicht eine militärische, juristische oder finanzielle“.
Berlin – Bundesverteidigungsminister Struck (SPD) geht davon aus, dass die für 2005 geplante Entscheidung der SPD über die Wehrpflicht die Debatte auf lange Sicht beenden wird. Egal wie der Beschluss ausgehe, er werde lange halten, sagte Struck dem Tagesspiegel am Sonntag.
Berlin – Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) wird 2005 erneut mit weniger Geld auskommen müssen als geplant. Nach Angaben aus Koalitionskreisen wird sein Etat um knapp 250 Millionen Euro gekürzt.
Berlin/Brüssel Nach Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat auch US-Außenminister Colin Powell an die Deutschen appelliert, die Nato-Ausbildungsmission im Irak stärker zu unterstützen. Powell forderte die Bundesregierung auf, ihr politisches Engagement im Irak zu verstärken.
Andere hat es härter getroffen, aber in Brandenburg trifft es strukturarme Orte
Berlin – Verteidigungsminister Peter Struck schließt bis 2010 105 Standorte der Bundeswehr und streicht dabei insgesamt 48 700 Dienstposten. NordrheinWestfalen gehört mit Sachsen, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein zu den am stärksten betroffenen Ländern.
Struck nimmt bei der Umstrukturierung der Bundeswehrstandorte keine Rücksicht auf schwache Regionen
Vom Personalabbau sind besonders Brandenburg/Havel, Oranienburg und Doberlug-Kirchhain betroffen
Potsdam - Auch in Brandenburg werden einige Bundeswehrstandorte geschlossen – darauf ist die SPD/CDU-Landesregierung nach Vorab-Signalen von der Hardthöhe eingestellt. Aus Regierungskreisen verlautete am Montag, dass „bis zu drei“ der zehn größeren Bundeswehrstandorte im Land durch die aktuellen Planungen von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) entweder vom Aus oder von massivem Stellenabbau bedroht sind.
Korruption wird nicht nur im Bundesverkehrsministerium vermutet. Im Visier stehen im Bereich der Bundesregierung alle Ministerien, in denen große Geldbeträge bewegt werden.
Potsdam - Auch in Brandenburg werden einige Bundeswehrstandorte geschlossen – darauf ist die SPD/CDU-Landesregierung nach Vorab-Signalen von der Hardthöhe eingestellt. Aus Regierungskreisen verlautete am Montag, dass „bis zu drei“ der zehn größeren Bundeswehrstandorte im Land durch die aktuellen Planungen von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) entweder vom Aus oder von massivem Stellenabbau bedroht sind.
Außerhalb der USA sieht es schlecht aus für John Kerry, obwohl er doch behauptet, dass er im Ausland weithin unterstützt werde. Letzten Mittwoch wollte der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck eine Lanze für Kerry brechen, indem er der „Financial Times“ in einem Interview andeutete, dass Berlin erwäge, unter den richtigen Umständen Truppen in den Irak zu schicken.
Der Nato-Generalsekretär will mehr politische Debatten im Bündnis, aber einige Mitglieder fürchten zu große Gegensätze
Berlin Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat eine Debatte über eine Wende der deutschen Irak-Politik ausgelöst. Struck schloss in einem Interview einen deutschen Militär-Einsatz im Irak auf längere Sicht nicht mehr aus.
… Aussagen über den Einsatz deutscher Soldaten im Irak machen.“ Stellt sich der Verteidigungsminister da offen gegen seinen Kanzler – oder erlaubt er sich nur mehr Fantasie?
Berlin - Die öffentlichen Überlegungen von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) zu einem möglichen Einsatz deutscher Soldaten in Sudan beunruhigen den Bundeswehrverband. „Bei der Häufigkeit der Äußerungen des Ministers zu dem Thema wird mir unwohl“, sagte der Verbandsvorsitzende Bernhard Gertz dem Tagesspiegel am Sonntag.
Berlin - Verteidigungsminister Peter Struck gibt Anlass zu Spekulationen: Zum wiederholten Mal hat sich der SPD- Politiker besorgt über die Lage in der sudanesischen Provinz Darfur geäußert – und dabei eine Entsendung deutscher Soldaten in das Krisengebiet nicht „generell“ ausgeschlossen. Bereitet da einer die Öffentlichkeit auf einen weiteren Großeinsatz der Bundeswehr vor?
Von Stephan-Andreas Casdorff
Wenn US-Botschafter Daniel R. Coats heute Gäste aus aller Welt zum Spatenstich für den Botschaftsbau am Pariser Platz empfängt, könnte dies eine seiner letzten wichtigen Amtshandlungen sein.
… starken, harten Beweis gesehen.“ Es gibt Momente im Leben eines Politiker, da sagt er unüberlegt die Wahrheit, darf es aber nicht, er bemerkt seinen Fehler und muss die Wahrheit schließlich wieder dementieren.
Drei Wochen vor den Parlamentswahlen im Kosovo zeichnet sich noch deutlicher eine Abkehr von der bisherigen Politik der internationalen Gemeinschaft für das UN-Protektorat ab. So hieß es unmittelbar vor dem Besuch von Verteidigungsminister Peter Struck am Montag in Prizren in Diplomatenkreisen in Berlin: „Es ist klar, dass eine Wiedereingliederung in die serbische Republik keine Lösung sein kann.
Nach dem Anschlag auf deutsche Soldaten: Der Bundestag verlängert das Mandat für Afghanistan
Als der 88-jährige Robert Strange McNamara vor zwei Wochen die Basilika von Assisi verließ, hatte er wieder einmal ja gesagt: Der ehemalige amerikanische Verteidigungsminister und Hardliner im Vietnamkrieg hatte in Italien die 70-jährige Diana Masieri geheiratet. „Yes“ hatte McNamara auch seinem Präsidenten stets geantwortet: Immer wieder werden im Dokumentarfilm „The Fog of War“, der heute in die Kinos kommt, diese Gesprächsmitschnitte eingespielt: McNamara verspricht zu erledigen, was Lyndon B.