Nach den Foltervorwürfen vermeidet Bush zunächst eine direkte Entschuldigung – und tadelt dafür Rumsfeld
Thema
Boris Pistorius
FOLTERER IN UNIFORM
US-Präsident George W. Bush hat sich gut eine Woche nach der Veröffentlichung der Bilder misshandelter Gefangener im Irak erstmals entschuldigt. Er betonte, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt würden. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld soll im Amt bleiben.
Folter? Einzelfälle, sagt Washington. Trotzdem soll jetzt das gesamte Gefängniswesen untersucht werden
Spekulationen über eine Ausweitung des Irak-Einsatzes beunruhigen die Briten
Verfassungsrichter Broß fordert ein deutsches Referendum zur EU – auch wenn es verboten sein sollte. Der Jurist Scholz widerspricht
Werden auch deutsche Truppen in Afrika eingesetzt?
Bush will US-Truppen entlasten – und dafür afrikanische ausbilden
Warschau will nach Spaniens Truppenabzug im Irak kein Lückenbüßer sein / Abkommen für Falludscha
Heinz Keßler klagt gegen das Bundesfinanzministerium. Er will eine Entschädigung als Wehrmachtsdeserteur
Wie Israels Geheimdienst die Palästinenser ausspäht
Ein Buch des Starjournalisten Bob Woodward enthüllt: Bush plante Irakkrieg schon seit 2001, Außenminister Powell warnte bis zuletzt
Berlin und EU wollen Sudan helfen, seine Bürgerkriege zu beenden
Demonstration startete in Berlin Regierung zur Klage aufgefordert
Demonstration startete in Berlin Regierung zur Klage aufgefordert
Die US-Armee spielt die Eskalation im Irak herunter – doch Sunniten und Schiiten verstärken ihren Widerstand
(dri/HB). Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) steht Streit mit seinen Kabinettskollegen über den Haushalt 2005 bevor.
Gemeinsamer Antrag fordert: Struck soll verzichten
BUNDESWEHR ÜBT ANTITERROREINSATZ
Beim bisher größten Protest gegen das Tiefflugareal sprachen Ministerpräsident und PDS-Chef vor 10 000 Menschen
Die US-Armee räumt Stützpunkte in Deutschland – eine Strafaktion für das Nein zum Irakkrieg ist das nicht
Nach der umstrittenen Präsidentenwahl am Wochenende kommt Taiwan nicht zur Ruhe. Mehr als 20 000 Anhänger der Opposition demonstrierten am Montagabend wieder vor dem Präsidentenpalast in Taipeh und forderten eine Neuauszählung der Stimmen.
Die Kämpfe in Herat zeigen: Afghanistans Zentralregierung kann die Provinzen nicht beruhigen
Minister Struck warnt die Rebellen im Kosovo / Deutsches Vorauskommando eingetroffen
Familienpolitik entscheidet über die Zukunft Deutschlands – aber die Ministerin hat wenig Macht
Offenkundige Reaktion auf falsche Angaben zu Hintergrund der Madrider Anschläge / Schily fordert EU-Konferenz
(bib). Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) lehnt einen erweiterten Einsatz der Bundeswehr im Inneren ab.
Bundesratsinitiative ohne Chance
Verteidigungsminister Iwanow: Gefahr liegt jetzt im Nahen Osten
FRANKREICH UND DIE USA AUF HAITI
Bundeswehrverband: Nicht nach Afrika / Rot-Grün stützt Minister
Minister verweist auf Kampf gegen Terror / Bundeswehr und USA wollen Schließung von Standorten koordinieren
Der Verteidigungsminister über Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Schließung von Standorten in Deutschland – und das Lustprinzip
Dass er einmal Verteidigungsminister werden würde, hat sich Peter Struck vorher nicht träumen lassen. Dass er einmal etwas anderes als Verteidigungsminister werden könnte, lässt der 61Jährige sich jetzt genauso wenig träumen.
Betrifft: „Union streitet über TürkeiKurs“ 16. Februar 2004 Bei allem Respekt vor der früheren Leistung des Herrn Rühe als Verteidigungsminister – niemand sollte außenpolitisch anstreben, was innenpolitisch nicht realisierbar ist.
Viele der auf dem Militärstützpunkt Inhaftierten müssen auf unbegrenzte Zeit dort bleiben, heißt es im Pentagon. Dabei haben die Militärtribunale noch gar nicht getagt
Im Bündnis sieht man bei der Bundeswehr noch Kapazitäten
Der deutsche Außenminister hat eine neue Nahost-Initiative vorgestellt – und dafür nun Lob aus den USA erhalten
Minister Peter Struck besuchte am Donnerstag die Militärhistoriker
Rumsfeld und Struck vereinbaren enge Abstimmung über Standortschließungen / Sicherheitskonferenz in München