Märkische Hochschulen: Brandenburg baut zukünftig alleine
Das Land Brandenburg übernimmt vom Bund weitgehend die Zuständigkeit für den Hochschulbau. Der Bund wird sich nur noch bei überregional wichtigen Hochschulen beteiligen.
Potsdam - Das Kabinett stimmte einem Beschluss zur Umsetzung der Föderalismusreform zu. Der Bund werde künftig nur noch in Fällen von überregionaler wissenschaftlicher Bedeutung Hochschulbauten mitfinanzieren. Zudem werden Bund und Länder künftig gemeinsam internationale Vergleiche über die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems vornehmen.
Mit dem Beschluss würden die Zuständigkeiten von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich weiter entflochten, sagte Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU). Die Regierungschefs von Bund und Ländern hatten die Entwürfe der entsprechenden Verwaltungsvereinbarungen bereits im Dezember grundsätzlich gebilligt. (tso/ddp)
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