Brandenburg: Platzeck will nicht zurück in die Bundespolitik

Potsdam - Matthias Platzeck sieht seine politische Zukunft im Land Brandenburg. Der Ministerpräsident, der vor eineinhalb Jahren nach kurzer Amtszeit als SPD-Bundesvorsitzender zurückgetreten war, schließt eine Rückkehr in die Bundespolitik aus. Er werde 2009 als Spitzenkandidat der SPD bei der Landtagswahl antreten, sagte Platzeck am Freitag in Potsdam. „Ich werde in der nächsten Legislaturperiode Ministerpräsident in diesem Land sein.“ Und zwar für die gesamte Wahlperiode bis 2014.

Anders denn als Bundesminister habe man als Ministerpräsident den Vorteil, dass über einem „nur der liebe Gott“ sei. Ziel bei der Wahl 2009 sei, dass die SPD mit deutlichem Abstand stärkste Kraft werde – 2004 lag sie nur knapp vor der Linkspartei. Ob danach die Koalition mit der CDU fortgesetzt oder durch Rot-Rot abgelöst werden soll, ließ Platzeck offen.

Einen Bruch der rot-schwarzen Koalition vor 2009 und vorzeitige Wahlen schloss Platzeck kategorisch aus. „Ich bin in dieser Hinsicht altmodisch“, sagte er. „Die Leute goutieren es nicht, wenn man mit irgendwelchen Tricks Neuwahlen angeht.“ Mit Blick auf die Machtkämpfe in der Union fügte Platzeck hinzu: Er hoffe, dass in der CDU „mehr Klarheit“ einziehe. Zudem verwies er darauf, dass im Landtagswahljahr 2009 auch der 20. Jahrestag der friedlichen Revolution zum Sturz der DDR begangen werde. Dies werde die Wahlkämpfe beeinflussen.

Mit Blick auf die kommenden Jahre rechnet Platzeck damit, dass die Debatten um die Klima- und Energiepolitik auch in Brandenburg weiter zunehmen werden. Er verteidigte das Festhalten an den heimischen Braunkohlekraftwerken, die den Großteil des klimaschädlichen Kohlendioxids im Land ausstoßen. Doch selbst wenn man die Kraftwerke abschaltete, „würde sich für das Weltklima auch nichts ändern“, sagte Platzeck. Er sieht auf Jahrzehnte hinaus keine Alternative zur Braunkohle – allerdings mit klimafreundlicheren Kraftwerken.Thorsten Metzner