Verkehr in Brandenburg: Weniger Menschen, weniger Autos

Brandenburg wird in den Berlin-fernen Regionen künftig zwar weniger Straßen bauen, aber zugleich Nadelöhre an zentralen Verkehrsachsen beseitigen. Das geht aus dem neuen Konzept von Verkehrsminister Reinold Dellmann (SPD) hervor. Wegen knapperer Kassen und der Entvölkerung von Regionen wird das Netz der Hauptbundesstraßen nun weniger stark modernisiert als bislang geplant.

Nach dem Papier, das dem Tagesspiegel vorliegt, will Brandenburg nun fast 200 Kilometer Bundesstraßen weniger mit zusätzlichen Fahrstreifen oder Ortsumgehungen ausbauen als einst angestrebt. „Nach zehn Jahren war es Zeit, die damaligen Planungen zu überprüfen“, erklärte Minister Dellmann auf Anfrage. „Wir haben die Strecken und die Ausbaustandards den Realitäten der demografischen Entwicklung angepasst und an vielen Stellen reduziert.“ Anderseits sollen neue ausgebaute Trassen die Anbindung an die Metropole verbessern und den Verkehr im Land selbst flüssiger rollen lassen. Im Osten Brandenburgs entsteht aus Bundesstraßen beispielsweise eine Art zweiter Berliner Ring.

Dellmanns neue Pläne sind ein weiterer Baustein der Konzentration der gesamten Förder- und Wirtschaftspolitik, auf die Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) seine Regierung unter dem Motto „Stärken stärken“ eingeschworen hat. Die knapperen Gelder werden auf ausgewählte Branchen und Städte konzentriert, die sogenannten Regionalen Wachstumskerne. Mit dem langfristigen Investitionsprogramm wird jetzt auch der Straßenbau darauf abgestimmt. Grundlage sind, wie aus dem Konzept hervorgeht, neue Verkehrsprognosen für Brandenburg, die die Bevölkerungsrückgänge in den kommenden Jahren berücksichtigen, weniger Menschen fahren auch weniger Auto.

Das schlägt sich im neuen sogenannten Blauen Netz nieder. Nach dem Konzept von 1998 sollten für 1,6 Milliarden Euro insgesamt 912 Kilometer der wichtigsten Bundesstraßen ausgebaut werden. Das heißt, sie sollten auf drei oder vier Fahrspuren erweitert, kreuzungsfrei werden und Ortsumgehungen bekommen. Die neuen Pläne sehen dagegen nur noch den Ausbau von 702 Kilometern vor, wofür in den nächsten Jahrzehnten 1,1 Milliarden Euro veranschlagt sind. Gleichzeitig wurden die Standards gesenkt, betonte Dellmann. Ein Beispiel: Es entstehen kaum noch die berühmten, aber teueren „Kleeblattkreuze“, wenn sich zwei Bundesstraßen treffen.

Der Verkehrsminister hat damit eine Reihe von Ausbautrassen gestoppt, auf die die Regionen große Hoffnungen setzten. So erhält zwar die Stadt Brandenburg von Wollin nach Wusterwitz / Bensdorf einen zweiten Autobahnzubringer. Doch die bislang geplante Weiterführung nach Norden bis Rathenow und Premnitz wurde gestoppt. Anderseits wird gut 30 Kilometer weiter westlich die Autobahn 14 von Magdeburg nach Schwerin neu gebaut. Gestrichen wurde auch der geplante Ausbau der Bundesstraße zwischen Wittstock, Pritzwalk in Richtung Wittenberge in der dünnbesiedelten Prignitz, oder die Trasse von Schwedt in Richtung Eberswalde, die jedoch parallel zur Autobahn führt.

Dennoch sollen die Brandenburger Weiten durch Projekte besser erschlossen werden. Dafür enthält das Konzept eine Prioritätenliste: So hat etwa der Ausbau der Bundesstraße 96 von Oranienburg nach Löwenberg, bislang ein Nadelöhr, Vorrang sowie die ebenfalls geplante Modernisierung der Trasse weiter nach Norden in Richtung Mecklenburg-Vorpommern. In Ostbrandenburg, aber auch in der Lausitz wurden aufgrund wachsenden Verkehrs auch neue Trassen in das Konzept aufgenommen.

Der Verkehrsminister verwies überdies darauf, dass die Wirtschaftlichkeit dieser Investitionen deutlich verbessert wurde: Das Kosten-Nutzen-Verhältnis erreiche nunmehr einen bundesweiten Spitzenwert von 4,5, früher waren es 3,5. Das heißt, der volkswirtschaftliche Nutzen, so Dellmann, sei 4,5 Mal größer als die Kosten.