Anti-Atomkraft und gegen Neonazis: Wochenende der Demonstrationen

Berlin steht ein ausgesprochen umfangreiches Demo-Wochenende bevor. Zum ersten Massenprotest des Jahres werden am Samstag, dem 18.09.2010 mehrere Zehntausend Menschen in Mitte erwartet, die das Regierungsviertel „umzingeln“ wollen, um gegen die schwarz-gelbe Atompolitik zu protestieren. Zeitgleich muss die Polizei in Schöneweide Rechts- und Linksextremisten auseinanderhalten. Mehrere linke Demonstrationen sind gegen ein NPD-Konzert angemeldet. Ebenfalls mittags treffen Unter den Linden 1500 Abtreibungsgegner auf 150 linke Befürworter. Gegen 14 Uhr starten etwa 5000 Radler am Brandenburger Tor zur diesjährigen „Kreisfahrt“ des ADFC. Ab 16 Uhr organisieren Sympathisanten des von einem Polizisten erschossenen Kleinkriminellen Dennis J. ein „Konzert gegen Repression und Polizeigewalt“ auf dem Reuterplatz in Neukölln. Im Präsidium war von einer deutlichen Belastung durch die zahlreichen Demos die Rede.

Nach Angaben von „campact“, den Organisatoren der Anti-Atomkraft-Demo werden mehr als 50 000 Teilnehmer erwartet. „Die Mobilisierung übertrifft alle Erwartungen“, hatte campact bereits am Dienstag mitgeteilt. Über 100 Busse und drei Sonderzüge aus allen Teilen der Republik werden erwartet. Die Großdemo startet um 12.15 Uhr mit einer Auftaktkundgebung vor dem Reichstag. Gegen 13 Uhr soll sich der Zug in Bewegung setzen und später in einer Umzingelung des Regierungsviertels enden. Für 17 Uhr ist ein Konzert am Reichstag geplant, für 18 Uhr die Abschlusskundgebung.

Vor einem Jahr waren 35 000 Menschen nach Berlin gekommen, darunter mehrere hundert mit Traktoren. Trecker soll es dieses Jahr nicht geben. Die Polizei erwartet einen friedlichen Verlauf, da alle gewaltbereiten Linksextremisten in Schöneweide „gebunden“ sind, wie es hieß. Weit mehr als 1000 Beamte sollen dort ein direktes Aufeinandertreffen beider Seiten verhindern, erwartet werden 200 bis 250 Rechtsextremisten und über 1000 Gegendemonstranten am S-Bahnhof. In einer internen Gefährdungseinschätzung heißt es, dass es mit „extremer Wahrscheinlichkeit“ zu Gewalt kommen würde, falls beide Seiten direkt aufeinandertreffen.

Autofahrer sollten angesichts des Polizeieinsatzes ab etwa 10 Uhr den Straßenzug Adlergestell/Schnellerstraße in Treptow meiden und auf die Teltow-Kanal-Autobahn ausweichen. Staugefährdet sind am Sonnabend vor allem die östliche City und das Regierungsviertel, und zwar ganztägig. Weniger Auswirkungen auf den Straßenverkehr wird die Radler-Demo durch mehrere Bezirke haben, denn die Kreisfahrt ist traditionell deutlich kleiner als die Sternfahrt im Juni.

Das Demo-Wochenende beginnt bereits am Freitagabend mit linken Protesten gegen „Nazi-Umtriebe“ in Wedding. Um 18 Uhr wollen sich 500 Menschen an der Osloer Straße sammeln.