Ärger über Autowracks: Die Schrottautos auf Berlins Straßen

Grün sind die Moosflecken auf dem Dach, schwarz ist der Schimmel auf dem Beifahrersitz, rot der Rost am Kotflügel. Zwischen den Scheibenwischern haben sich zentimeterdick Blätter und Zweige gesammelt, der rechte Vorderreifen ist platt. Das rechte Hinterrad scheint beinahe mit dem Bordstein verwachsen, Sand und zarte Pflänzchen haben es irgendwie hinüber in die Felge geschafft. Im Fensterspalt der Fahrertür hat jemand, schließlich sind wir hier in Berlin, trotzdem ein laminiertes Kärtchen hinterlassen: „Rufen Sie mich an, wenn sie ihr Auto verkaufen wollen!“ Der Kleinwagen – ein Daihatsu Cuore mit slowakischem Kennzeichen, wahrscheinlich rund 20 Jahre alt – ist eindeutig seit langer, langer Zeit nicht mehr bewegt worden. Zoubeir Benrhouma kann das bezeugen, er kommt jeden Morgen an dem Auto vorbei. Und ärgert sich.

Benrhouma ist Geschäftsführer des italienischen Restaurants „La Perla“ in der Sandstraße im Berliner Ortsteil Staaken, der Daihatsu parkt vor seinem Lokal. Seit wann genau? Das kann Benrhouma nicht sagen, „aber dreieinhalb Jahre ist das bestimmt her.“ Seitdem rostet der Wagen im Schatten der Staakener Wohnblocks vor sich hin, sein vergammeltes Äußeres kontrastiert scharf mit Benrhoumas glattrasiertem Gesicht, seinem makellos weißen Hemd und den gebügelten Tischdecken im Restaurant. „Im Sommer sitzen die Gäste draußen und müssen auf den schmutzigen Wagen gucken“, sagt Zoubeir Benrhouma. „Und sie wollen immer wieder wissen: Wann kommt das Auto weg?“ Das ist allerdings eine Frage, die sich in Berlin nur sehr schwer beantworten lässt.

Am anderen Ende der Stadt, in seinem Büro im Bezirksamt Lichtenberg, öffnet Steffen Krefft an seinem Computer eine Suchmaske und gibt das Wort „Sandstraße“ ein. Auf dem Bildschirm erscheinen alle Fahrzeuge, die dort in den vergangenen Jahren auffällig geworden sind, weil sie keine Kennzeichen hatten oder schrottreif waren. Ein Honda-Motorrad ist dabei, ein BMW, ein Opel. Ein Daihatsu mit slowakischem Kennzeichen? „Nö“, sagt Krefft. „Liegt uns noch keine Anzeige vor.“ Es ist der Montag der vergangenen Woche. Und wenn Steffen Krefft nichts von einem Schrottauto weiß, so viel kann man mit Sicherheit sagen, wird es noch eine Weile auf Berlins Straßen herumstehen.

Der 50-Jährige, ein nüchtern wirkender Diplom-Verwaltungswirt, arbeitet seit 20 Jahren in der Fahrzeugbeseitigung der Stadt. Seit 2012 leitet er das Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben, kurz RegOrd genannt und im Bezirksamt Lichtenberg angesiedelt. Im Jahr 2018 hat sich das RegOrd um 3425 Autos gekümmert, die als „Vollwracks“ oder „vermeintliche Wracks“ auf Berlins Straßen herumstanden. 1212 davon endeten in der Schrottpresse, 2213 wurden von ihren Haltern doch noch abgeholt oder vom RegOrd versteigert, weil sich trotz hartnäckiger Recherche kein Besitzer ermitteln ließ.

© Thilo Rückeis

Nicht alle Berliner sind zufrieden damit, wie die Stadt mit Schrottautos umgeht. Anwohner und Gewerbetreibende wie Zoubeir Benrhouma beschweren sich immer wieder darüber, dass verlassene und verwahrloste Fahrzeuge monatelang ihre Nachbarschaft verschandeln, Parkplätze blockieren, die Stadt zum Autofriedhof machen. Und wie ein Gegenbeweis zur These des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller wirken, Berlin sei „eine funktionierende Stadt“.

Ach, der Daihatsu aus der Sandstraße?

Im Ortsteil Kladow stand ab Dezember 2017 ein Peugeot aus Mecklenburg-Vorpommern im eingeschränkten Halteverbot neben einer Tankstelle. Es wurde Frühling, das Ordnungsamt schrieb Strafzettel, es wurde Sommer, auch ein Mitarbeiter des RegOrd kam mehrmals vorbei, es wurde Herbst, das Auto verschwand immer noch nicht, dafür wurde das Halteverbotsschild gestohlen, es wurde Winter, Anwohner mit Galgenhumor versammelten sich und entzündeten Kerzen auf der Motorhaube. Schließlich wurde der Wagen tatsächlich abtransportiert. Kurz vor Weihnachten, nach einem Jahr.

Zoubeir Benrhouma muss sich darauf einstellen, noch lange auf den Daihatsu zu blicken. Im Bezirksamt Spandau kennt man das Auto vor dem „La Perla“ zwar schon seit etwa einem Dreivierteljahr, im Mai 2018 wurde das Fahrzeug erstmals dem Ordnungsamt gemeldet. Man sei aber nicht zuständig, der Wagen sei ja noch zugelassen, teilt das Ordnungsamt auf Anfrage mit. Der Vorgang liege bei der Polizei, Direktion 2, Abschnitt 23.

Ach, der Daihatsu aus der Sandstraße? Den kenne fast jeder Beamte hier, heißt es im Abschnitt 23. Man sei aber nicht zuständig, ruhender Verkehr sei Sache des Ordnungsamts. Lediglich das Hauptzollamt in Frankfurt an der Oder habe man informiert, dass der Halter des Wagens womöglich keine Kfz-Steuer bezahle.

Vor einer Woche, am vergangenen Donnerstag, erhält das RegOrd dann doch eine „Mitteilung zur Bearbeitung“ vom Ordnungsamt Spandau. Ein Anwohner hat sich per E-Mail über den Daihatsu beschwert.

Für das RegOrd mit seinen sechs Außendienstlern und 15 Sachbearbeitern kann nun im Fall Sandstraße 66 die Arbeit beginnen. Krefft verweist auf Paragraf 20 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung. Demnach darf ein ausländisches Fahrzeug ohne Ummeldung höchstens ein Jahr lang am Verkehr im Inland teilnehmen. Diese Frist beginnt mit dem Datum des Grenzübertritts, das in der Regel unbekannt ist, ansonsten mit der ersten Meldung des Autos. Somit kann sich das RegOrd erst im kommenden Mai auf die Suche nach dem Halter des Wagens machen, da dann die Jahresfrist abläuft und deutsche Kennzeichenpflicht entsteht. „Dann kann ich einen Punkt draufkleben", sagt Krefft. „Vorher nicht.“

1999 hatte die Senatsverwaltung für Umwelt zwei Aufkleber-Punkte eingeführt, einen roten und einen gelben. Ein gelber Aufkleber weist Besitzer daraufhin, dass seine Kennzeichen nicht gültig sind und fordert ihn auf, den Wagen zu entfernen. Ein roter Punkt kennzeichnet ein Auto als Abfallfahrzeug, das innerhalb eines Monats entfernt werden muss. So viel zur Theorie.

© Thilo Rückeis

In der Praxis wird der für Spandau zuständige Außendienstler bis zum Abschluss des Verfahrens alle drei Monate in die Sandstraße fahren, das Auto fotografieren und die Stellung der Reifenventile aufschreiben, um zu kontrollieren, dass der Wagen nicht doch noch benutzt wird. „Wenn die Ventilstellung unverändert bleibt, wissen wir: Das Fahrzeug wurde nicht bewegt“, sagt Krefft. Moos, Schimmel und Pflänzchen in den Felgen sind keine Beweise, die vor Gericht Bestand haben, sollte der Besitzer doch noch auftauchen und erklären, sein Auto weiter nutzen zu wollen.

Ein weiter Weg bis zur Schrottpresse

Krefft steht auf und holt ein orangefarbenes Buch aus dem Regal: das Kreislaufwirtschaftsgesetz, kurz KrWG. Er zitiert: „Fahrzeuge, die in Entledigungsabsicht unter Wegfall der ursprünglichen Zweckbestimmung abgestellt werden, gelten als Abfall.“ Und jetzt, sagt Krefft, komme der entscheidende Satz: „Für die Beurteilung der Zweckbestimmung ist, bis auf sogenannte Vollwracks, die Auffassung des Erzeugers oder Besitzers maßgeblich.“ Das Amt darf sich also in der Regel erst an die Beseitigung eines Schrottfahrzeugs machen, wenn es den Besitzer ausfindig gemacht hat. Wenn es ihn schriftlich aufgefordert hat, sein Auto zu entfernen.

„Der Eingriff in das Eigentum ist natürlich massiv“, sagt Krefft. „Ich nehme jemandem etwas weg, verschrotte es und dann bekommt er dafür noch eine Ordnungswidrigkeit beziehungsweise Straftat mit Geldstrafe. Das ist starker Tobak, man muss da verhältnismäßig rangehen.“ Natürlich würden Passanten den Aufkleber mit der Monatsfrist sehen und sagen: Aber der Wagen steht doch schon viel länger hier! „Ich würde mich genauso ärgern. Ich kann das alles verstehen. Aber es geht nicht schneller“, sagt Krefft.

Man merkt dem RegOrd-Chef an, wie ungerecht er es findet, dass seinem Amt meist die alleinige Schuld für derartige Verzögerungen gegeben wird. „Die Beschwerden landen alle bei mir auf dem Tisch“, sagt er. „Aber wir sind auch abhängig von Unterstützungsleistungen anderer.“

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Zum Beispiel vom Ordnungsamt, das eine Anzeige an das RegOrd schickt – per Post oder Fax, die Computersoftware der Ämter ist nicht kompatibel. Von der Zulassungsstelle, bei der Kreffts Mitarbeiter – per Post oder Fax – schriftliche Informationen über den Halter eines Fahrzeugs erbitten und die für diese Auskunft „locker vier Wochen und mehr“ braucht, wie Krefft sagt.

Er trommelt mit den Fingerspitzen auf die Tischplatte, um akustisch zu illustrieren, welche Verwaltungswege ein Abfallautobeseitigungsvorgang nimmt. „Wir drucken das aus, schicken das rüber, die tippeln das ein, machen einen Ausdruck, schicken das zurück, wir tippeln die Daten wieder ein.“ Für ausländische Wagen gibt es obendrein ein separates System, dort müsse die Polizei anfragen – mehr Papierkram, noch längere Wartezeiten. All dies würde nun einmal zur Wahrheit dazugehören. „Das ist ein bisschen Nestbeschmutzerei, aber es hindert uns am Arbeiten“, sagt Krefft. „Das ist so ein Wahnsinn.“

Auf den Daihatsu wartet also noch ein weiter Weg bis zur Schrottpresse. Krefft schätzt, dass sich bis dahin acht Personen mit dem Fall befassen werden: „Zwei Leute bei der Polizei, zwei beim Ordnungsamt, mein Außenermittler, ein Hauptsachbearbeiter, ein Sachbearbeiter, der Abschleppunternehmer.“

"Der Bürger versteht's nicht"

Das Bezirksamt Lichtenberg hat festgelegt, dass seine Mitarbeiter bei „hoheitlichen Tätigkeiten“ nicht von Pressevertretern begleitet werden dürfen. Mit etwas Glück kann man einen RegOrd-Außendienstler aber bei der Arbeit treffen. Zum Beispiel jenen Kollegen, der einem dann von Autos im Soldiner Kiez und in der Bülowstraße erzählt, die nie bewegt werden und in denen bettelnde Familien oder Prostituierte hausen. Von Transportern, bis unters Dach mit Bauschutt und teuer zu entsorgender Dachpappe gefüllt und irgendwo ohne Kennzeichen abgestellt. Solche illegalen Sondermüllfahrzeuge sind manchmal sogar zu schwer, um regulär abgeschleppt zu werden.

Auch der RegOrd-Außendienstler muss sich auf seinen Touren durch die Stadt Kritik anhören, wenn er wieder einmal vermeintlich unverrichteter Dinge weiterfährt. „Der Bürger versteht’s nicht und fragt: Warum nehmen Sie es denn jetzt nicht mit?“, sagt er. Seine routinierte Antwort: „Na in den Kofferraum passt dit nicht.“

Es gibt Menschen, die sich mit solchen Auskünften nicht abfinden wollen. Einer davon ist Felix Schönebeck, der für die CDU in der Bezirksverordnetenversammlung von Reinickendorf sitzt. Der 29-Jährige hat bis vor Kurzem Jura studiert, gemeinsam mit Kommilitonen hat er einen Vorschlag für die Neuregelung der Autoentsorgung entworfen.

Auslöser dafür war ein Schrottfahrzeug, das monatelang im Tegeler Forst in einer Waldeinfahrt stand, im Wasserschutzgebiet, absolutes Halteverbot. Schönebeck kam immer wieder auf dem Weg zum Sport daran vorbei und beobachtete, was passierte. Erst hatte der türkisfarbene Opel Corsa, in dem offensichtlich ein Obdachloser gewohnt hatte, eingeschlagene Scheiben. Dann wurde er von Unbekannten umgeworfen, die Feuerwehr rückte an, stellte ihn zurück auf die Räder, rückte wieder ab. „Wochenlang kam jeden Tag ein Mitarbeiter des Ordnungsamts, um zu kontrollieren, dass kein Öl ausläuft und den Boden verunreinigt“, sagt Schönebeck. „Da habe ich mich gefragt: Was läuft hier eigentlich falsch?“

Sein Vorschlag, der Mitte Februar von den Bezirksverordneten verhandelt wird und dann als Empfehlung an den Senat weitergeleitet werden könnte: Die Entsorgung der Autos möge dezentral bei den Bezirken angesiedelt werden, die Fahrzeuge sollen schnell abgeschleppt und bis zur Klärung des Verfahrens auf einem Parkplatz verwahrt werden. „Notfalls muss der Staat die 150 Euro Abschleppkosten halt selber tragen“, sagt Schönebeck. In seinem Vorschlag ist davon die Rede, das RegOrd „personell ausreichend auszustatten“. Im Gespräch kann er sich aber auch vorstellen, „dieses komische Amt in Lichtenberg“ aufzulösen.

Amtsleiter Steffen Krefft hält von derartigen Vorschlägen naturgemäß wenig. Er pocht mit den Fingerknöcheln auf sein Exemplar des KrWG. „Das ist eine einschlägige Rechtsnorm, das ist ein Bundesgesetz, da kann Herr Schönebeck überlegen, ob er das ändern will“, sagt Krefft. „Da muss gegebenenfalls eine Bundesratsinitiative angestrebt werden und und und.“

Das Verfahren beschleunigen? Warum nicht!

In anderen Bundesländern wird das anders gesehen, in Bremen ordnete der SPD-Innensenator Ulrich Mäurer im vergangenen Sommer per Erlass an, Schrottautos ohne vorherige Ankündigung aus dem Straßenland zu entfernen, „wenn es keine hinreichenden Anhaltspunkte auf einen möglichen Halter gibt“. Als Begründung gab er an, „eine gewisse Verrohung der Sitten im öffentlichen Raum“ nicht länger mitansehen zu wollen. Zwischen Juli und Dezember 2018 wurden 304 Autos abgeschleppt, das ließ sich Bremen rund 105.000 Euro kosten.

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Auch Krefft würde sich prinzipiell nicht dagegen sperren, das Verfahren zu beschleunigen. „Wenn das Land Berlin sagt, wir sehen das als Problem, dann muss man mit dem Senat und den Bezirken diskutieren, wie man das schneller machen kann“, sagt er. Er geht davon aus, dass für das sofortige Abschleppen und Verwahren der jährlich rund 1000 Schrottautos zusätzlich 200.000 Euro ausgegeben werden müssten, „konservativ geschätzt“.

An Steffen Krefft hat Felix Schönebeck seinen Vorschlag nicht geschickt, dafür an Innensenator Andreas Geisel. Die Innenverwaltung teilte ihm mit, Herr Senator Geisel teile die Auffassung, „dass nicht zugelassene und nicht betriebsbereite Kraftfahrzeuge im Stadtbild ein großes Ärgernis abgeben“. Eine Prüfung durch mehrere Abteilungen des Hauses habe aber ergeben, „dass eine rein straßenverkehrsrechtliche Thematik betroffen ist, die in den Zuständigkeitsbereich der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz fällt“. Dorthin habe man das Schreiben weitergeleitet. Auf eine Antwort wartet Felix Schönebeck noch, seit Anfang September.

Steffen Krefft hat sich vorgenommen, Vorträge bei Ordnungsämtern zu halten, um die Mitarbeiter in der Thematik zu schulen. Er hat das früher regelmäßig gemacht. Arbeitsaufkommen, unbesetzte Stellen und Krankenstand seines Amtes lassen es derzeit aber nicht zu.

Zoubeir Benrhouma hat von Gästen den Tipp bekommen, die Kennzeichen des Daihatsu Cuore abzumontieren. „Aber da mache ich mich doch strafbar!", sagt er. „Es gibt doch Gesetze! Die Polizei! Ein Ordnungsamt! Die müssen das entscheiden!“ Wenn der Frühling kommt, wird er Stühle für seine Gäste vor das Restaurant stellen. Im vergangenen Sommer, so erinnert er sich, war er gerade dabei, die Pflanzen im Vorgarten des „La Perla“ zu wässern, mit dem Schlauch in der Hand fiel Benrhoumas Blick wieder einmal auf das schmutzverklebte Schrottauto. Und dann, „was soll man machen?“, hat er den Wagen gewaschen.

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Lesen Sie mehr im Spandau-Newsletter des Tagesspiegel

- Wie alles begann: Im Mai 2018 berichteten wir im Spandau-Newsletter über ein Schrott-Taxi, das seit einem Jahr in Hakenfelde stand. Die Scheiben: eingeschlagen. Die Lampen: entfernt. Das Innere: vermüllt. Die Polizei: weiß Bescheid. Das Ordnungsamt: weiß Bescheid … und warum steht es noch da? Hier die Geschichte.

- Im Sommer 2018 berichteten wir über ein Autowrack vorm Schwimmbad Spandau-Süd ("mit Jungwald unterm Motorblock") - und schließlich erstmals über das ominöse Auto von Kladow, das neben einer Tankstelle im Halteverbot stand. Hier der Text aus dem Spandau-Newsletter.

- Die lustigste Nachricht schließlich im September 2018: Nicht das Auto verschwand in Kladow, sondern das Halteverbotsschild. Kaum zu glauben? Hier der Fotobeweis aus dem Spandau-Newsletter.

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