Proteste gegen Fahrdienstanbieter Uber in Frankreich: François Hollande fordert Verbot für UberPop

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten gegen Uber in Frankreich hat sich Präsident François Hollande für ein Verbot des umstrittenen Fahrdienstanbieters ausgesprochen. "UberPop sollte aufgelöst und für illegal erklärt werden", sagte Hollande am Freitagmorgen am Rande eines EU-Gipfels in Brüssel. Zugleich verurteilte er die Ausschreitungen als "in einer Demokratie nicht zu akzeptierende Gewalt". Proteste von Taxifahrern gegen Uber waren am Donnerstag in Frankreich in Gewalt umgeschlagen. In Paris setzten Taxifahrer zwei Fahrzeuge von Fahrdiensten in Brand, an den beiden Hauptstadtflughäfen durchbrachen Autos Barrieren und verletzten dabei Demonstranten.

Landesweit beteiligten sich nach Polizeiangaben fast 3000 Taxifahrer an den Protesten, blockierten Flughäfen und Bahnhöfe und sorgten so für erhebliche Verkehrsbehinderungen. Der Protest der Taxifahrer richtete sich gegen das Angebot UberPop, das Fahrgäste per Smartphone-App an private Fahrer vermittelt. UberPop-Fahrer verlangen in der Regel deutlich weniger Geld als Taxis, zahlen aber auch keine Steuern und Sozialabgaben und haben nicht die für Taxifahrer verpflichtende 250-stündige Ausbildung absolviert. Taxifahrer sehen in ihnen daher eine unlautere Konkurrenz. In zahlreichen Ländern gehen Behörden und Justiz gegen UberPop vor, auch in Deutschland.

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"François Hollande, wo ist die verdammte Polizei???" - twittert Courtney Love

Courtney Love, Musikerin und Witwe von Nirvana-Sänger Kurt Cobain, ist Opfer der Taxifahrer-Proteste am Pariser Flughafen Charles de Gaulle geworden und hat deshalb eine wütende Twitter-Tirade gegen Frankreichs Präsidenten François Hollande losgelassen. Die Demonstranten gegen den Online-Fahrdienstanbieter Uber schlügen mit Metallstangen auf Autos ein, schrieb Love am Donnerstag im Online-Kurzmitteilungsdienst Twitter. "Sie haben unser Auto überfallen und den Fahrer als Geisel genommen", schilderte die Musikerin und kam zu dem Schluss: "In Bagdad wäre ich sicherer." "François Hollande, wo ist die verdammte Polizei???", fragte Love wenig später über Twitter.

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"Ist es bei euch legal, Besucher anzugreifen? Beweg' deinen Hintern zum Flughafen, was soll der Scheiß???" In ihrer Not habe sie "Jungs auf Motorrädern" Geld gegeben, damit sie sie aus dem Stau bringen, schilderte die Musikerin. Dabei sei sie "von einem Mob von Steine werfenden Taxifahrern" verfolgt worden.

Tageszeitung „Le Monde“: "Archaisches Denken der Taxifahrer

Die französische Tageszeitung „Le Monde“ kommentiert am Freitag: „Das Netzwerk (des Fahrdienstvermittlers Uber) weitet sich rasch aus. Dagegen protestieren immer heftiger die Berufs-Taxifahrer. Doch diese sind wegen ihrer Unbeweglichkeit und ihres archaischen Denkens selbst verantwortlich für den Aufstieg der Konkurrenz. Es ist bekannt, dass das traditionelle System die Nachfrage nicht mehr befriedigen kann, und dass es für eine oft unbefriedigende Leistung zu teuer ist. Viele Taxis lehnen Pauschalpreise von und zu Flughäfen ab. Anstatt auf ihre Vorrechte zu bestehen, hätten die Taxidienste sich längst modernisieren sollen. Da sie dies versäumt haben, kämpfen sie heute um ihre Existenz, und das mit unzulässigen Cowboy-Methoden.“

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Zusammenstöße in Paris und erhebliche Verkehrsbehinderungen

Landesweit beteiligten sich nach Polizeiangaben fast 3000 Taxifahrer an den Protesten, blockierten Flughäfen und Bahnhöfe und sorgten so für erhebliche Verkehrsbehinderungen. Schwarzer Rauch stieg am Pariser Verkehrsknotenpunkt Porte Maillot auf, nachdem Taxifahrer zwei Autos von Fahrdienstanbietern angegriffen und die Wagen in Brand gesetzt hatten. Polizisten in Schutzmontur und die Feuerwehr mussten eingreifen. Ebenfalls an der Porte Maillot wurde ein Mann festgenommen, der ein Wurfgeschoss auf einen Polizisten geworfen und diesen dabei verletzt haben soll. Schon am frühen Morgen hatten Taxifahrer die Zufahrten zu mehreren Terminals der Pariser Flughäfen Charles-de-Gaulle und Orly versperrt.

Jagd auf Fahrer von Privatfahrzeugen

In Orly machten Taxifahrer unter den Augen der Polizei regelrecht Jagd auf Fahrer von Privatfahrzeugen, die ohne Zulassung Fluggäste transportieren wollten. Zwei Chauffeure von Privattaxis wurden festgenommen, nachdem sie an den Flughäfen Barrikaden durchbrochen und dabei Protestierende angefahren und verletzt hatten. Festgenommen wurde auch der Fahrer eines Motorradtaxis, der eine Tränengasgranate gegen ein Taxi geworfen hatte. Insgesamt gab es in Paris acht Festnahmen. Blockaden aus Protest gegen das Angebot UberPop, das Fahrgäste per Smartphone-App an private Fahrer vermittelt, gab es auch an zwei großen Pariser Bahnhöfen.

Auch in den Großstädten Lyon und Marseille sorgten die Taxifahrer mit ihrer Protestaktion für erhebliche Verkehrsbehinderungen. In Lyon gab es acht Festnahmen. Laut Polizei nahmen rund 2800 Taxifahrer an den Protesten gegen Uber teil, es gab landesweit rund 30 Blockaden. Premierminister Manuel Valls verurteilte die "nicht hinnehmbare" Gewalt. Die Verantwortlichen "in beiden Lagern" würden strafrechtlich verfolgt. Innenminister Bernard Cazeneuve rief zur Ruhe und zum Gewaltverzicht auf. Auf seine Anordnung hin verbot der Polizeipräfekt von Paris das Uber-Angebot UberPop im Großraum Paris.

Uber Frankreich will das Verbot anfechten

Der Chef von Uber Frankreich, Thibauld Simphal, erklärte, das Verbot anfechten zu wollen. UberPop könne "vorerst" weiter genutzt werden. UberPop-Fahrer verlangen in der Regel deutlich weniger Geld als Taxis, zahlen aber auch keine Steuern und Sozialabgaben und haben nicht die für Taxifahrer verpflichtende 250-stündige Ausbildung absolviert. Taxifahrer sehen in ihnen daher eine unlautere Konkurrenz. In zahlreichen Ländern gehen Behörden und Justiz gegen UberPop vor, auch in Deutschland. In Frankreich ist es bereits seit Jahresbeginn per Gesetz verboten, ohne Registrierung Taxis oder sogenannte Tourismusfahrzeuge mit Fahrer (VTC) zu fahren. Verboten ist es auch, Kunden an nicht-professionelle Fahrer zu vermitteln, wie es bei UberPop geschieht. Der Fahrdienstanbieter aus den USA hat Frankreich inzwischen vor der EU-Kommission verklagt und das französische Verfassungsgericht angerufen, es gab bereits eine Reihe von Prozessen. (AFP, dpa)