Wirtschaft: Aufschwung drückt deutsches Defizit

Berlin - Die Kluft wird tiefer: Während den Schuldenländern Europas immer mehr Geld fehlt, strebt das Minus hierzulande in Richtung null. Im vergangenen Jahr sank das deutsche Staatsdefizit auf nur noch 1,0 Prozent der Wirtschaftsleistung, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Das war der niedrigste Stand seit 2008. Die wichtigste Ursache war der Aufschwung im vergangenen Jahr. 2012 könnte die Zahl noch etwas besser ausfallen, erwartet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW).

Geplant hatten die Finanzpolitiker von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen zu Jahresbeginn noch eine Neuverschuldung von 80 Milliarden Euro – am Ende waren es nicht einmal mehr 26 Milliarden. Damit blieb die Bundesrepublik wieder unter der Verschuldungsgrenze des Maastricht-Vertrags, die sie in den Krisenjahren 2009 und 2010 gerissen hatte. Allerdings fielen die Finanzergebnisse stark unterschiedlich aus: Während die Länder und vor allem der Bund jeweils mit einem deutlichen Minus auffielen, verzeichneten die Sozialversicherungen ein deutliches Plus. Hier spiegeln sich die gestiegenen Löhne und die gute Beschäftigungslage wider.

Einen Überschuss halten die meisten Finanzexperten in diesem Jahr noch nicht für möglich – dazu entwickelt sich die Konjunktur zu schwach. Bereits zwischen Oktober und Ende Dezember schrumpfte die Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent, in diesem Jahr wird sie an die Marke von 3,0 Prozent aus dem vergangenen Jahr nicht herankommen. Im Januar ging deshalb die seit eineinhalb Jahren andauernde Phase sprudelnder Steuereinnahmen zu Ende.

Die Bundesbank geht daher nicht davon aus, dass das Defizit weiter sinken wird. Anders sieht es das DIW: „Womöglich läuft die Konjunktur besser, als derzeit noch viele glauben“, sagte Finanzexpertin Kristina van Deuverden. „Im besten Fall liegt das Defizit dadurch am Ende etwa zwischen 0,6 und 0,8 Prozent.“ Jüngste Umfragen zur Stimmung in den Unternehmen stützen diese Annahme – der Ifo-Geschäftsklima-Index stieg im Februar das vierte Mal in Folge. Allerdings sei die Lage angesichts der anhaltenden Schuldenkrise unsicher, warnte van Deuverden – schlimmstenfalls kämen auf den Staat noch hohe Ausgaben zu. Kompensationen an anderer Stelle kann sie nicht erkennen. „Weitere Einsparungen des Bundes sind nicht in Sicht.“ Carsten Brönstrup