Wirtschaft: Bundesagentur sieht Stellenabbau fast gestoppt

Berlin – Trotz fünf Millionen Arbeitslosen im Januar sieht die Bundesagentur für Arbeit (BA) keinen Grund für Pessimismus: „Der Beschäftigungsabbau in Deutschland scheint zum Stillstand gekommen zu sein“, sagte BA-Vorstandschef Frank Jürgen Weise am Dienstag bei der Vorlage der Arbeitsmarktdaten. In vier Bundesländern sei im Januar sogar ein Beschäftigungszuwachs gemeldet worden: in Hamburg, Bayern, Baden- Württemberg und in Mecklenburg-Vorpommern. Weise zeigte sich optimistisch, dass sich die seit dem letzten Sommer positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt fortsetze. Die Zahl der Arbeitslosen ist zwar von Dezember auf Januar um mehr als 400 000 Personen gestiegen. Im Vergleich zum Januar 2005 waren es aber 75 000 Arbeitslose weniger.

Für den deutlichen Anstieg im Januar sind nach Angaben der Bundesagentur vor allem zwei Faktoren verantwortlich: Die seit dem Jahreswechsel herrschende Winterkälte führte dazu, dass zahlreiche Bauarbeiter und Mitarbeiter in anderen „Außenberufen“ entlassen wurden. Im Dezember war die Arbeitslosigkeit unerwartet niedrig ausgefallen, weil das Wetter so mild war, dass in witterungsabhängigen Branchen noch bis Weihnachten gearbeitet wurde.

Darüber hinaus sind nach Angaben der BA im Januar mehr ältere Arbeitnehmer entlassen worden als sonst üblich. Das ist auf eine Gesetzesänderung zurückzuführen, die ab diesem Februar wirksam wird: Ältere Arbeitslose über 55 Jahren erhalten ab jetzt nur noch maximal 18 Monate lang das Arbeitslosengeld I, bevor sie in das niedrigere Arbeitslosengeld II wechseln. Bisher konnten Ältere bis zu 32 Monaten Arbeitslosengeld I erhalten, das mindestens 60 Prozent des letzten Nettoverdienstes beträgt.

Offenbar haben zahlreiche Unternehmen ihre geplanten Kündigungen vorgezogen und im Januar noch die Gelegenheit genutzt, den entlassenen Mitarbeitern wenigstens die längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes zu ermöglichen. Die Bundesagentur beziffert das Plus bei den Kündigungen älterer Arbeitnehmer im Januar auf rund 30 000 Personen.

Auch wenn die Arbeitslosigkeit erstmals seit dem Frühjahr 2005 wieder über die Fünf-Millionen-Marke kletterte, hofft die Bundesagentur, dass der Abbau der sozialversicherungspflichtigen Jobs allmählich gestoppt werden kann. BA-Chef Weise verwies darauf, dass der dramatische Rückgang zumindest gebremst werden konnte. Nach vorläufigen Schätzungen gab es im November 2005 insgesamt 26,61 Millionen sozialversicherungspflichtige Jobs. Das sind 102 000 oder 0,4 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Neuere Zahlen liegen hier nicht vor. Das Minus ist deutlich geringer als in den Monaten davor – ein Anzeichen dafür, dass sich die Beschäftigung stabilisiert.

Die Bundesregierung bewertete die aktuellen Daten vom Arbeitsmarkt grundsätzlich positiv. Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) sagte, das Stellenangebot sei deutlich höher als vor einem Jahr. Und er verwies er darauf, dass der Abbau der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung anscheinend gestoppt sei. „Insgesamt haben wir eine rückläufige Tendenz der Arbeitslosigkeit in Deutschland“, sagte Müntefering. „Das ist positiv.“

Bundesweit waren im Januar 5,012 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 408 000 mehr als im Dezember. Die Arbeitslosenquote legte damit um einen Punkt auf 12,1 Prozent zu. Auch in Berlin und Brandenburg legte die Arbeitslosigkeit zu. Im Januar waren in Berlin rund 312 000 Menschen (18,6 Prozent) ohne Job, das waren 14 400 mehr als im Dezember. Im Vergleich zum Vorjahr waren es 16 000 Arbeitslose oder knapp fünf Prozent weniger. In Brandenburg waren im Januar rund 252 000 Menschen (19,8 Prozent) arbeitslos gemeldet, das war ein Rückgang gegenüber dem Januar 2005 von 27 000 Personen oder fast zehn Prozent.

Nach Angaben der Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft liegt Berlin im Vergleich der neuen Bundesländer hinter Thüringen (17,9 Prozent) an zweiter Stelle. Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei/PDS) nannte den „Sockel an Arbeitslosigkeit nach wie vor zu hoch“. Er forderte die Jobcenter auf, in diesem Jahr ihre Budgets für arbeitsmarktpolitische Instrumente auszuschöpfen. Im letzten Jahr waren die Mittel für Langzeitarbeitslose nur zum Teil genutzt worden.