Frühjahrsgutachten: Deutschland 2008 ohne Neuverschuldung?

Berlin - Deutschland wird im kommenden Jahr nach Überzeugung der führenden Forschungsinstitute erstmals seit Jahrzehnten ohne neue Schulden auskommen. Dank des anhaltenden Konjunkturbooms und sprudelnder Steuereinnahmen erwarten die Institute 2007 einen Rückgang des Staatsdefizits auf 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und 2008 eine "Nullverschuldung" und einen Gesamtetat ohne neue Kredite. Das geht nach Medienberichten aus dem aktuellen Frühjahrsgutachten der Institute hervor.

Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) warnte erneut vor zu hohen Erwartungen und mahnte Augenmaß an. "Ich rate zu Vorsicht." Er sei umzingelt von Experten, die es besser wüssten. Er räumte ein, dass die bisherige Steuerschätzung übertroffen werde. Steinbrück verwies aber zugleich auf zahlreiche Haushaltsrisiken und einen nach wie vor wachsenden Schuldenberg von bisher 1500 Milliarden Euro.

Zieldatum für Spardruck gefordert

Der Minister wollte sich erneut nicht festlegen, wann Bund und Gesamtstaat ohne neue Schulden auskommen. Haushaltspolitiker der Koalition fordern ein konkretes Zieldatum, um angesichts zusätzlicher Ausgabenwünsche der einzelnen Fachressorts den Spardruck zu erhöhen. Zuletzt waren die Steuereinnahmen des Staates um zweistellige Zuwachsraten geklettert. Steuerschätzer halten für 2007 Mehreinnahmen von 15 Milliarden Euro für möglich. Im November hatten sie lediglich einen Zuwachs von 6,0 Prozent auf 514,1 Milliarden Euro geschätzt.

Die fünf führenden Forschungsinstitute legen ihr gemeinsames Frühjahrsgutachten offiziell vor. Sie rechnen nach Medienberichten mit einem anhaltend starken Wirtschaftswachstum in Deutschland. 2007 und 2008 werde das Bruttoinlandsprodukt jeweils um 2,4 Prozent zunehmen. Damit haben sie frühere Gemeinschaftsprognosen - wie zuletzt auch andere Ökonomen - deutlich nach oben korrigiert.

Arbeitslosenzahl soll auch sinken

Auch die Bundesregierung will ihre Ende April erwartete Konjunkturprognose erhöhen. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hatte angedeutet, dass "eine Zwei vor dem Komma stehen" werde. Zuletzt war die Regierung von einem Plus von 1,7 Prozent ausgegangen. Sie war bisher zurückhaltender als viele Ökonomen und Institute.

Die Zahl der Arbeitslosen soll laut "Financial Times Deutschland" in beiden Jahren deutlich abnehmen. Die Arbeitslosenquote werde zunächst auf 8,7 Prozent und 2008 auf 8,0 Prozent sinken. Die Verbraucherpreise stiegen sowohl im laufenden als auch im kommenden Jahr um 1,8 Prozent. Bis zum Jahr 2008 wird die Zahl der Arbeitslosen nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" um mehr als eine Million sinken. Im Jahresdurchschnitt werde 2008 die Zahl der Arbeitslosen bei nur noch 3,465 Millionen liegen. Für das laufende Jahr sagen die Forscher eine Arbeitslosenzahl von 3,767 Millionen voraus. (tso/dpa)