Wirtschaft: EU treibt Galileo voran

Brüssel - Mit einem Ultimatum hat die EU am Donnerstag den Druck auf das Konsortium um das Satellitennavigationssystem Galileo erhöht. Die 27 EU-Verkehrsminister haben der Industrie bis zum 10. Mai Zeit gegeben, klare Strukturen für ihr Gemeinschaftsunternehmen zu finden, das das milliardenteure System aufbauen und betreiben soll. „Galileo hat seine Krise noch nicht überwunden“, sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) nach einer Sitzung des EU-Verkehrsministerrats am Donnerstag in Brüssel.

Obwohl die acht an dem Großprojekt beteiligten europäischen Unternehmen nach mehrfachen Verzögerungen und internen Reibereien am Mittwoch in Paris endlich einen Gründungsvertrag für eine gemeinsame Betreibergesellschaft unterzeichnet haben, seien keineswegs alle Probleme gelöst, sagte Tiefensee.

Derzeit können die Verhandlungen über den Konzessionsvertrag, die Umsetzung der Pläne, die Preise und den Zeitplan nicht weitergeführt werden, weil sich die acht Unternehmen des Konsortiums nicht einig sind und keinen Sprecher ernannt haben.

Wenn die an Galileo beteiligten Unternehmen bis Mitte Mai nicht ihre internen Auseinandersetzungen beendet hätten und endlich handlungs- und verhandlungsfähig seien, dann müsse man sich Gedanken über Alternativen machen, warnten die EU-Minister gestern. Das Reservoir der für eine Beteiligung an Galileo in Frage kommenden Firmen sei zwar „begrenzt, aber noch nicht erschöpft“, erklärte Tiefensee.

An der Galileo-Betreibergesellschaft ist das deutsche Konsortium TeleOp, zu dem die Telekom-Tochter T-Systems und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) gehören, beteiligt. Daneben zählen das deutsch-französische Luftfahrtunternehmen EADS, die französischen Technologieunternehmen Thales und Alcatel, die italienische Finmeccanica, die britische Inmarsat und die spanischen Aena und Hispasat zu der Gruppe.

Bei Galileo handelt es sich um das größte und ehrgeizigste Technologieprojekt Europas, dessen Kosten auf insgesamt 3,5 Milliarden Euro veranschlagt werden. Die EU will sich mit ihrem eigenen Satellitennavigationssystem von der Abhängigkeit vom US-System „GPS“ befreien. Bis 2011 soll Galileo, so der Plan, mit insgesamt 30 Satelliten funktionsfähig sein und für zahlreiche zivile Zwecke – von der Schiffsnavigation über die Umweltüberwachung bis zur Ölsuche – zur Verfügung stehen.