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FLuggesellschaften: Luftfahrt macht sich Luft

Branche legt Regierung Liste mit Forderungen vor.

Führende Manager der deutschen Luftfahrtbranche, darunter die Chefs von Lufthansa und Fraport, haben Bund und Länder aufgefordert, für „faire Wettbewerbsbedingungen“ zu sorgen. Bei einem Treffen mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), Werner Gatzer, Staatssekretär im Finanzministerium, sowie Ministern aus Hessen und Brandenburg, präsentierten sie am Mittwoch einen Forderungskatalog. Darin geht es unter anderem um Befreiungen von Steuern und Auflagen, Schutz vor außereuropäischer Konkurrenz und staatliche Hilfe bei der Erforschung von Lärm.

Bund und Länder müssten ihre gesamtstaatliche Verantwortung für den Luftverkehr wahrnehmen und ein gemeinsames Konzept entwickeln, heißt es in dem Papier. Es müsse Schluss sein mit nationalen Alleingängen wie etwa bei der Luftverkehrssteuer und Einschränkungen der Betriebszeiten an Flughäfen. Diese dürften nur ein „allerletztes Mittel“ sein. Zunächst sollten Airlines von „immer neuen Belastungen“ verschont bleiben, damit sie in modernere – und leisere – Flotten investieren könnten. Zudem solle beim Bund ein „nationales Kompetenzzentrum zur verkehrsübergreifenden Lärmforschung“ geschaffen werden. Wer es finanzieren soll, blieb offen. „Viele deutsche Luftverkehrsunternehmen stehen inzwischen mit dem Rücken zur Wand“, sagte Klaus-Peter Siegloch, Präsident des Branchenverbandes BDL. Wenn die Luftfahrt wettbewerbsfähig bleiben solle, brauche sie andere Rahmenbedingungen.

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