Kapitalerhöhung: Zentralbank holt sich Geld

Frankfurt am Main - Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen: Zum ersten Mal in ihrer zwölfjährigen Geschichte erhöht die Europäische Zentralbank (EZB) ihr Kapital. Es wird in drei Schritten bis Ende 2012 von aktuell 5,76 auf 10,76 Milliarden Euro nahezu verdoppelt. Nach Einschätzung von Beobachtern will die Notenbank damit die Risiken absichern, die sie eingegangen ist, indem sie Staatsanleihen aus den Schuldenländern des Euroraums aufgekauft hat. Aktuell umfasst das Portfolio ein Volumen von 72 Milliarden Euro. Schätzungen von Barclays Capital zufolge müssten in Anbetracht der aktuellen Lage etwa fünf Milliarden Euro auf diesen Bestand abgeschrieben werden. 500 Millionen Euro davon würden auf die EZB, der Rest auf die 16 nationalen Notenbanken entfallen.

Allerdings ist die Summe nur eine theoretische Größe. Die EZB hält die gekauften Papiere in der Regel so lange, bis sie fällig werden. Erst wenn die Staatsanleihen aus Griechenland, Irland oder Portugal tatsächlich ausfallen würden oder es einen Kapitalschnitt gibt, würde sich dies in der Erfolgsrechnung der EZB und der anderen Notenbanken niederschlagen. Nach Ansicht von Commerzbank-Volkswirt Michael Schubert könnte es dann Abschläge auf den Nominalwert einzelner Anleihen von 30 bis zu 50 Prozent geben.

Rein theoretisch kann die EZB mit den Staatsanleihen auch immer noch Gewinn machen, nämlich dann, wenn diese zu 100 Prozent zurückgezahlt werden. Denn die Notenbank hat die Papiere dem Vernehmen nach bereits mit Abschlägen von bis zu 20 Prozent gekauft.

Die EZB selbst begründete die Kapitalerhöhung nicht explizit mit Risiken aus dem Ankauf von Staatsanleihen. „Die Kapitalerhöhung scheint uns angemessen mit Blick auf die höhere Volatilität bei den Wechselkursen, bei den Zinsen und beim Goldpreis sowie bei Kreditrisiken“, hieß es am Donnerstag. Zudem sei das Finanzsystem in den letzten Jahren beträchtlich gewachsen, darum brauche man auch eine größere Kapitalbasis.

Noch bis Jahresende soll das Kapital in einem ersten Schritt um rund 1,2 Milliarden Euro angehoben werden. Zwei weitere, ähnlich große Schritte folgen Ende 2011 und Ende 2012. Die Bundesbank muss mit jeweils rund 300 Millionen Euro den größten Anteil stemmen. Sie ist mit einem Anteil von 14,2 Prozent oder 819 Millionen Euro größter Anteilseigener der EZB. Laut Commerzbank-Experte Schubert wird dieses Geld beim Bundesbank-Gewinn für 2010 fehlen, der im April an den Finanzminister nach Berlin überwiesen wird. Insofern sei auch der Steuerzahler von der Kapitalerhöhung der EZB betroffen. Die Nachrichtenagentur dpa hingegen will erfahren haben, dass die Maßnahme den Gewinn der Bundesbank nicht verringert, weil die Zahlung in der Bilanz ertragsneutral umgesetzt wird. Auch die Notenbanken der Krisenländer Griechenland, Irland und Portugal müssen sich an der Kapitalerhöhung beteiligen.