RAG: Koalition einig über Spitze für Kohle-Stiftung

Berlin - Die große Koalition hat sich nach monatelangem Machtkampf auf die Kohle-Stiftung geeinigt und damit endgültig den Weg für den Börsengang der RAG freigemacht. Der frühere BP-Manager und Bergbauingenieur Wilhelm Bonse-Geuking soll den Vorsitz der Stiftung übernehmen, teilte Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) am Mittwochabend nach einem Spitzentreffen von Bund und Bergbau-Ländern in Berlin mit.

Neben Bonse-Geuking sollen dem Stiftungsvorstand Ex-Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) und der Arbeitsdirektor der RAG, Ulrich Weber, angehören. Darauf verständigte sich die Bundesregierung mit den Bergbauländern Nordrhein-Westfalen und Saarland und den Gewerkschaften. Die Union hatte verhindert, dass der von der SPD favorisierte RAG-Chef Werner Müller den Posten bekommt.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte, die Einigung sei nach dem Beschluss zum Ausstieg aus der Steinkohleförderung der zweite wichtige Treibsatz, um den RAG-Konzern in eine industriestrategische günstige Position zu bringen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sprach von einem „sehr guten Ergebnis“. Auch Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) war zufrieden. Die Stiftung soll bis Mitte nächsten Jahres die profitablen Sparten des Essener RAG-Konzerns an die Börse bringen und mit dem Milliardenerlös in den nächsten Jahrzehnten die Bergschäden im Ruhrgebiet und die Pensionen der Kumpel finanzieren.

Der Einigung zufolge werden dem Kuratorium, das den Stiftungsvorstand überwacht, insgesamt 13 Mitglieder angehören. Nach 2018 wird die Zahl auf 14 aufgestockt. Der Bund und das Bergbau-Land NRW haben mit jeweils vier Sitzen eine Sperrminorität. Vorsitzender des Kuratoriums wird der Chef des Eon-Aufsichtsrats, Ulrich Hartmann.

Der RAG-Aufsichtsrat hatte am Mittwoch vorzeitig den Vertrag von Müller bis Juni 2011 verlängert. Dieser hatte sein Amt beim Essener Industriekonzern vor vier Jahren angetreten und gilt als Architekt des Stiftungsmodells. Müller soll nach dem geplanten Börsengang Mitte 2008 den „weißen Bereich“ des Konzerns weiterführen. Dazu gehören die Sparten Energie (Steag), Chemie (Degussa) und Immobilien. dpa