Wirtschaft: Konjunktur: Kanzlers Schmuck aus falschen Federn (Kommentar)

Die Bundesregierung hat derzeit einen tollen Lauf. Sagen zumindest ihre PR-Experten. Die Steuerreform kommt, die Staatseinnahmen sprudeln, und jetzt erweist sich sogar das Wachstum der deutschen Wirtschaft mit 3,3 Prozent im ersten Halbjahr als so gut, dass der Finanzminister seine Prognose für dieses Jahr nach oben korrigiert. Doch falsch wäre es, sonnte sich ausgerechnet die rot-grüne Koalition im Lichte der schönen Zahlen, und nahezu abenteuerlich, präsentierte sie sich gar als Urheberin dieses wärmenden Lichtes.

Zwar legt das Bruttoinlandsprodukt derzeit so stark zu wie seit der Wiedervereinigung nicht. Der Export brummt, und sogar die Inlandsnachfrage kommt vom Fleck, weil die Bürger mit ihrem Geld nicht mehr so knausern. Auch wenn der Höhepunkt des Aufschwungs in diesen Wochen erreicht sein dürfte, nehmen sich die Prognosen für 2001 nicht schlecht aus. Der Beitrag der Bundesregierung zu all dem ist aber höchstens bescheiden zu nennen. Denn erstens hat sie auf die Euroschwäche keinen Einfluss, die für den Exportboom verantwortlich zeichnet. Und zweitens kann trotz des starken Wachstums von einem Durchbruch am Arbeitsmarkt noch keine Rede sein. Ein kleines bisschen Steuerreform löst die Probleme längst nicht. Arbeit bleibt hier zu Lande zu teuer und zu unflexibel. Deshalb werden ältere und weniger qualifizierte Menschen vom Aufschwung ausgegrenzt. Milliardenschwere, weitgehend wirkunsgfreie Beschäftigungsprogramme sind alles, was der Schröder-Regierung dazu einfällt. Doch statt darauf zu hoffen, dass das Wachstum es schon richten wird, sollte der Kanzler endlich die nötigen Reformen angehen.