Patenstreit: Apple im Dauerclinch - In China erste iPads aus Regalen genommen

Im Streit um den Markennamen iPad sind in der nordchinesischen Stadt Shijiazhuang die beliebten Tabletcomputer von Apple aus den Regalen mehrerer Geschäfte genommen worden. „Sie sind nicht mehr zu kaufen“, sagte ein Händler im Taihe-Computermarkt im Stadtbezirk Xinhua in Peking.

Ein anderer Ladenbesitzer sagte: „Wir haben die iPads aus den Regalen genommen.“ Doch er fühte hinzu: „Wenn sie aber wollen, können sie weiter ein iPad kaufen. Sagen sie mir nur Bescheid.“ Nach einem Bericht der Zeitung „Hebei Qingnianbao“ wurden mindestens 45 iPads von den Behörden des Stadtbezirks beschlagnahmt.

Hintergrund ist ein Streit um den Namen iPad. Das in Südchina ansässige Unternehmen Proview Technology Shenzhen hat nach eigenen Angaben die chinesischen Namensrechte und deswegen den Computerkonzern wegen Urheberrechtsverletzung verklagt. Mehrere Gerichte wurden bemüht, ohne dass sich Apple durchsetzen konnte.

Apple wiederum versucht nun auch gegen den Verkauf des neuen Smartphones Galaxy Nexus vom südkoreanischen Rivalen Samsung Electronics gerichtlich vorzugehen. Apple reichte einen entsprechenden Antrag bei einem Gericht im kalifornischen San Jose ein. Zur Begründung hieß es, Samsung verletze mit dem Handy Patente von Apple bei Produkteigenschaften, die die Kunden von den Geräten erwarteten.

Dazu gehöre etwa das Entsperren der Handys mittels Streichens mit dem Finger über den Touchscreen oder die Suche per Stimme. Bei Samsung war in der Nacht zum Montag zunächst niemand für eine Stellungnahme erreichbar.

Apple geht seit längerem gerichtlich gegen Samsung vor. Die Amerikaner werfen dem Rivalen vor, für die Galaxy-Geräte von Apples iPad und iPhone abgekupfert zu haben. Auch in Deutschland wird der Streit vor Gericht ausgetragen. Das Landgericht Düsseldorf wies am Donnerstag einen Eilantrag Apples ab, den Vertrieb des Samsung Tablet 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. (reuters,dpa)