Schuldenkrise: Notenbank-Chef Draghi kämpft gegen Kreditklemme

Über allem schwebte Ludwig Erhard. Sein markantes Konterfei, die obligatorische Zigarre – und ein Zitat, das es in sich hat. „Inflation ist eine entschädigungslose Enteignung zugunsten der öffentlichen Hand“, soll der Gottvater der Sozialen Marktwirtschaft einmal gesagt haben. Für einen Zentralbanker muss das in diesen Zeiten wie eine scharfe Mahnung klingen, ja nicht das oberste Ziel aus den Augen zu verlieren: stabile Preise. Denn viele Politiker drängen die Europäische Zentralbank (EZB), es damit angesichts der tiefen Krise nicht mehr so genau zu nehmen und die Notenpresse anzuwerfen, vor allem solche aus dem Süden.

Mario Draghi stammt auch aus dem Süden des Kontinents, aus Italien, aber bei ihm sind sie damit an der falschen Adresse. „Die soziale Marktwirtschaft ist ohne eine konsequente Politik der Preisstabilität nicht denkbar“, ruft er bei seiner ersten Rede in Berlin dem Hauptstadt- Publikum zu. Auf Deutsch. Der Satz ist mit Bedacht gewählt, auch er stammt von Ludwig Erhard. Schließlich hält Draghi eine Vorlesung zu dessen Ehren, und er weiß, welch hohes Ansehen der einstige CDU-Kanzler hierzulande genießt.

Dass in Sachen Inflation längst nicht alles in Butter ist, weiß der 63-Jährige nur zu gut. Um drei Prozent steigen die Preise in der Euro-Zone derzeit. Schuld seien Einmaleffekte wie der Ölpreis oder steigende Rohstoffkosten. Bereits Ende kommenden Jahres werde die Inflationsrate auf zwei Prozent zurückgehen, der Zielmarke der Zentralbank. „Und im Jahr 2013 und danach wird sie unter zwei Prozent bleiben“, verspricht Draghi.

Natürlich ist der Kampf gegen die Finanzkrise für die EZB eine mindestens ebenso wichtige Baustelle, gilt sie doch derzeit als einzige Institution mit theoretisch unbegrenzter Feuerkraft. Vor allem die Lage der Banken bereitet Draghi Sorgen. Die „allgemeine Nervosität“ erinnere ihn fatal an die Zeit nach der Lehman-Pleite. Die Institute leihen einander kaum noch Geld, zudem fahren sie ihre Verschuldung zurück und horten Geld. Draghi und seine Experten haben daher vergangene Woche die Leitzinsen gesenkt und Milliarden in die Märkte gepumpt, damit sich die Banken leichter Geld bei der Zentralbank besorgen können. Vor allem Mittelständler, das Rückgrat von Europas Wirtschaft, habe die EZB im Blick: Anders als in den USA, wo kleine und mittelgroße Firmen sich auch mit Anleihen finanzieren, seien sie in Europa stark von den Krediten der Banken abhängig.

„Binnen Wochen und Monaten“ würden sich die jüngsten EZB-Maßnahmen auswirken, versichert Draghi. Insgesamt summierten sie sich auf 100 Milliarden Euro zusätzlich. Die Banken müssten aber auch das Ihre tun – und etwa bei Dividenden und Vergütungen zurückhaltend sein.

Draghis Mahnung hat einen guten Grund. Kurz vor seiner Rede hatte die Ratingagentur Fitch die Bonität fünf europäischer Institute herabgestuft. Die französische Großbank Crédit Agricole, die Banque Federative du Crédit Mutuel, die Danske Bank, die OP Pohjola Group und die Rabobank bekamen schlechtere Noten. Wegen der Unsicherheit verlor der Euro in den vergangenen Tagen deutlich an Boden. Am Donnerstagabend notierte er knapp über 1,30 Dollar, nur leicht über seinem Elf-Monats-Tief vom Vortag.

Für Europas Konjunktur bedeutet all dies eher trübe Aussichten. Die Spannungen auf den Finanzmärkten und die hohe Unsicherheit stellten „substanzielle Abwärtsrisiken“ dar, sagt Draghi. Eine kurzfristige Rezession in der Euro-Zone lasse sich nicht mehr verhindern. Zwar seien die neuen Sparbeschlüsse des jüngsten Brüssler Euro-Gipfels ein „Durchbruch“, viele Probleme aber weiterhin ungelöst. „Die Krise ist noch nicht beendet.“

Russlands Präsident Dmitri Medwedew erklärte sich parallel in Brüssel bereit, die kriselnden Länder der Eurozone über den Internationalen Währungsfonds finanziell zu unterstützen. Konkrete Zusagen machte er jedoch nicht.