Wirtschaft: Seemacht Ungarn

Die schöne blaue Donau bahnt sich ihren Weg durch Wien, Bratislava und Budapest; drei Hauptstädte, die gemeinsam haben, dass sie der EU zufolge maritime Gesetzlose sind.

Die EUKommission hat den drei Ländern mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gedroht, wenn sie nicht die EU-Richtlinien zum Schutz von Schiffspassagieren und zum Umweltschutz auf Schiffen durchsetzen. Das erscheint absurd, da keines der Länder Meereszugang hat. Dazu ist von 20 in der Slowakei registrierten Seeschiffen keines ein Passagierschiff, genauso wenig wie die sieben österreichischen Schiffe. In Ungarn ist gar kein Schiff registriert.

Seeschiffe werden in verschiedenen Ländern wegen niedriger Steuern oder flexibler Arbeitsgesetze registriert; vom Meereszugang ist die Registrierung nicht abhängig. Wenn die Slowakei niedrige Steuern bietet, dann werden dort Schiffe registriert werden. Einige EU-Länder versuchen dies nun auszunutzen, und wollen über niedrigere Steuern Schiffe anlocken. Höhere Sicherheitsstandards werden diese Bewegung nicht aufhalten; aber man muss über die Fantasie der Brüsseler Bürokraten staunen, die die Slowakei und Ungarn zu den Seemächten dieser Welt zählen.

-