Subventionen: Röttgen lässt Solarförderung aufatmen

Berlin - Der Minister stellte seine Pläne – wie angekündigt – am Donnerstag gemeinsam mit dem Bundesverband Solarwirtschaft in Berlin im Detail vor. Im Kern sollen die Vergütungssätze, die Solarstromerzeuger für Strom aus ihrer neu installierten Hausdachanlage erhalten, bereits zum Juli um bis zu 15 Prozent gekürzt werden.

Die Kappung fällt aber nur so deutlich aus, wenn sich in den Monaten März, April und Mai abzeichnen sollte, dass im Gesamtjahr 2011 so viele förderungsfähige Anlagen installiert werden wie im vergangenen Rekordjahr. Da wurden Solarmodule mit einer theoretisch möglichen Gesamtleistung von gut 7000 Megawatt neu installiert. Sollten hierzulande aber deutlich weniger Module aufgestellt werden, fällt die Kappung milder aus. Röttgen nannte diesen Mechanismus einen „atmenden Deckel“. Anlagen, die bereits installiert wurden, sind von den Plänen nicht betroffen.

Die Ökostrom-Umlage, die alle Stromkunden mit ihrer Rechnung zahlen, war zuletzt von rund zwei auf 3,5 Cent je Kilowattstunde angehoben worden. Zumindest für die Hälfte dieses Anstieges ist die hohe Zahl der 2010 neu installierten Solaranlagen verantwortlich. Größere Durchschnittshaushalte müssen rund 50 Euro mehr im Jahr für die Förderung der erneuerbaren Energien zahlen als bisher.

Vor diesem Hintergrund nannte Röttgen die Pläne, sofern der Bundestag sie so verabschiedet, einen „signifikanten Beitrag zur Dämpfung des Strompreisanstiegs“. Er sprach zudem von einem „einmaligen Vorgang“, dass eine Branche selbst Subventionskürzungen angeboten und an der Ausgestaltung konstruktiv mitgearbeitet habe. „Ich wünsche mir, dass das auch ein Vorbild für andere Subventionsempfänger wird“, sagte der Minister.

Einige Solarunternehmen kritisierten die Förderkürzungen am Donnerstag als zu hart. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) forderte dagegen noch deutlichere Einschnitte.