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Thema

Hochtief

Der neue Flughafen in Schönefeld wird nach Tagesspiegel-Informationen ohne die prägende Verbindungsbrücke, neudeutsch "Skywalk" genannt, geplant. Das Bauwerk, das das Stammabfertigungsgebäude bei einer Erweiterung mit einem so genannten Satellitenterminal verbinden sollte, werde nicht gebaut, verlautet aus dem Bewerberkonsortium BBIP (Berlin Brandenburg International Partner), zu dem sich die bisherigen Konkurrenten PEG/IVG und Hochtief zusammengeschlossen haben.

Von Klaus Kurpjuweit

Fluggäste, die den voraussichtlich 2007/2008 fertiggestellten Großflughafen Berlin Brandenburg International benutzen wollen, werden dafür wohl etwas tiefer in die Tasche greifen müssen. Die Konzerne Hochtief und IVG, deren gemeinsame Bewerbung für den geplanten Airport die EU-Kommission am Montag genehmigt hatte, halten an der umstrittenen Flughafensteuer fest.

Montag: Heute wird die Entscheidung aus Brüssel im Privatisierungsverfahren der Flughafengesellschaft erwartet. Die EU muss entscheiden, ob sich die beiden Bewerberkonsortien PEG/IVG und Hochtief zusammenschließen dürfen, wie es das Oberlandesgericht Brandenburg vorgeschlagen hat.

Mehr Geld für die Flughafenbetreiber und mehr Lärm für die Anwohner könnte eine neue Regelung bei der Vergabe der Start- und Landezeiten bringen, wie sie TU-Professor Hans-Jürgen Ewers vorschlägt. Das neue Verfahren würde die Kapazität der Flughäfen besser ausnutzen und somit die Zahl der Starts und Landungen insgesamt erhöhen.

Nach dem im ersten Anlauf gescheiterten Privatisierungsverfahren hat die Flughafengesellschaft laut einem Gutachten einen Anspruch auf Schadensersatz von mindestens 16 Millionen Mark gegenüber der damaligen Investmentbank Credite Suisse First Boston AG. Ob und in welcher Höhe er geltend gemacht wird, wollte der Sprecher der für die Privatisierung zuständigen Projektplanungsgesellschaft Schönefeld (PPS), Burkhard Kieker, gestern nicht sagen.

Von Klaus Kurpjuweit

Während sich die Politiker nach wie vor heftig streiten, wie die Zukunft des Flughafens Tempelhof aussehen soll, wollen sich die künftigen Mehrheitseigentümer der Flughafengesellschaft dazu derzeit nicht äußern. "Mit der Frage, wie es mit Tempelhof nach der Eröffnung des Flughafens Berlin-Brandenburg International (BBI) in Schönefeld weitergehen soll, haben wir uns noch nicht auseinandergesetzt", sagte Klaus Köllen, der Geschäftsführer des PEG-Konsortiums, das zusammen mit Hochtief die Flughafengesellschaft erwerben soll.

Der Senat rechnet damit, dass die EU-Kommission den gemeinsamen Plan der Unternehmenskonsortien Hochtief und IVG für den Bau des Großflughafens Schönefeld "im Grundsatz" genehmigen wird. "Wir gehen nicht davon aus, dass das Verfahren in Brüssel zu einer Verzögerung der Flughafen-Privatisierung führt", sagte gestern Senatssprecher Michael-Andreas Butz.

Fliegt es oder fliegt es nicht? Im März waren viele Anleger noch skeptisch: Schafft es die Cargolifter AG aus dem brandenburgischen Brand, bis 2004 ein gigantisches Luftschiff zu entwickeln und zu bauen, das Schwerlasten bis zu 160 Tonnen ohne Probleme und ohne umzuladen über Entfernungen von bis zu 10 000 Kilometern transportiert?

Von Veronika Csizi

Die Flughafengesellschaft treibt den Ausbau Schönefelds zum Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) weiter voran. Gestern bewilligte der Aufsichtsrat der Berlin Brandenburg Flughafen-Holding (BBF) die Mittelfreigabe für die Umsiedlung von Diepensee.

Für den Grünen-Abgeordneten Michael Cramer ist es ein "Drehbuch für die Mafia" mit einem "Freibrief zum kriminellen Handeln" - das Verfahren zur Privatisierung der Berlin-Brandenburg Flughafen Holding (BBF). Seit gestern versucht ein Ausschuss des Parlaments nun öffentlich, den bisherigen Ablauf zu durchschauen.

Von Klaus Kurpjuweit

Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte noch lange nicht. Nur zähneknirschend hat die Flughafengesellschaft den von ihr vorgenommenen Ausschluss des Hochtief-Konsortiums bei der Flughafenprivatisierung zurückgenommen.

Mai 1991: Der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg gründen die Berlin Brandenburg Flughafen Holding (BBF). Als Standorte werden Sperenberg, Schönefeld-Süd und Genshagener Heide geprüft.

Bei der Flughafenprivatisierung hält das Bundeskartellamt das vom Oberlandesgericht Brandenburg vorgeschlagene Zusammengehen der Bewerber PEG mit der Immobiliengruppe IVG an der Spitze und dem Hochtief-Konsortium für "nicht unproblematisch". Das Amt behalte sich vor, ein Zusammengehen, in welcher Form auch immer, kartellrechtlich zu prüfen, teilte Präsident Ulf Böge gestern mit.

Die Suche nach einem unanfechtbaren Verfahren zur weiteren Privatisierung des geplanten Berliner Großflughafens geht weiter. Der Aufsichtsrat der Projek-Planungsgesellschaft Schönefeld (PPS) fasste am Mittwoch auf einer außerordentlichen Sitzung in Berlin keine Beschlüsse.

Auch zwei Wochen nach dem überraschenden Vorschlag des Oberlandesgerichts Brandenburg, das zuvor ausgeschlossene Hochtief-Konsortium wieder ins Rennen um die Privatisierung der Berlin Brandenburg Flughafen Holding (BBF) zu nehmen, herrscht allenthalben Ratlosigkeit. Im Prinzip sind sich zwar alle Beteiligten einig, dass es das Beste wäre, wenn sich beide Bewerber - das zurückgekehrte Hochtief-Konsortium und die bisher ausgeguckte PEG-Gruppe unter Führung der Bonner IVG - zusammenschlössen.

Berlin, Brandenburg und der Bund wollen das blockierte Vergabeverfahren für den Berliner Großflughafen zügig mit einer rechtlich einwandfreien Privatisierung abschließen. Sie halten ein gemeinsames Angebot der konkurrierenden Konsortien um Hochtief (Essen) und IVG (Bonn) für möglich, sagte Senatssprecher Michael-Andreas Butz.

Die Landesregierung ist optimistisch, dass es im Flughafen-Streit zu einer Einigung der konkurrierenden Bieter-Konsortien Hochtief und IVG kommen wird. Es gebe Hinweise, dass die Konsortien jetzt zusammenarbeiten wollten, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß Mittwoch gegenüber dem Tagesspiegel.

Seitdem klar ist, dass der Hochtief-Konzern am Vergabeverfahren für den Großflughafen Schönefeld weiter beteiligt werden muss, setzt der Senat auf eine Zusammenarbeit der konkurrierenden Bewerber Hochtief und IVG. "Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass beide Konsortien aufeinander zugehen wollen", sagte Senatssprecher Michael-Andreas Butz nach einer Sitzung der Landesregierung, die sich eingehend mit dem Thema befasste.

Die vorläufige Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg, den Hochtiefkonzern nicht aus dem Vergabeverfahren für den Großflughafen Schönefeld herauszunehmen, hat in Berlin und Brandenburg zu politischer Verwirrung geführt. Drei Möglichkeiten gibt es: Die Konkurrenten Hochtief und IVG-Gruppe arbeiten zusammen, die Privatisierung wird neu ausgeschrieben oder die öffentliche Hand baut auf eigene Kosten und privatisiert den Flughafen anschließend.

Von Thorsten Metzner

Kurswechsel bei der Gebührenpolitik für den Ausbau Schönefelds zum Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI): Nach dem neuen Finanzierungskonzept werden Passagiere nicht zusätzlich bei jedem Start mit einer Gebühr zur Kasse gebeten. Stattdessen sollen die allgemeinen Gebühren, die von den Fluggesellschaften aufgebracht werden müssen, das Finanzierungsloch füllen.

Von Klaus Kurpjuweit

Wegen des erwarteten Gewinneinbruchs im laufenden Geschäftsjahr will der Baukonzern Hochtief die Umstrukturierung beschleunigen und das internationale Geschäft verstärken. Deutschlands größter Baukonzern hat - wie in einem Teil der gestrigen Ausgabe berichtet - am Mittwochabend eine Halbierung seines Jahresüberschusses in Aussicht gestellt.

Das Hochtief-Konsortium bleibt weiter vom Privatisierungsverfahren der Flughafengesellschaft ausgeschlossen. Die Vergabekammer des Landes Brandenburg hat jetzt den Nachprüfungsantrag von Hochtief gegen den Ausschluss nach Angaben der Projektplanungsgesellschaft Schönefeld (PPS) als unzulässig zurückgewiesen.

Bei der Privatisierung der Berlin Brandenburg Flughafen Holding (BBF) muss eine Warteschleife gedreht werden, ohne dass es dadurch zu Verspätungen kommen soll. Gestern hat das Hochtief-Konsortium, das im Februar vom Privatisierungsverfahren ausgeschlossen worden war, einen so genannten Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer in Brandenburg eingereicht.

Von Klaus Kurpjuweit

Nach jahrelangen Querelen beginnt heute die Modernisierung und Sanierung des Olympiastadions. Zu dem symbolischen Akt werden Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) erwartet.

Die Weltkonferenz zur Zukunft der Städte - "Urban 21" - zu Gast in der Oberbaum-City, die Chefs der größten Metropolen in Friedrichshain versammelt: Das hätten sich die Investoren nicht träumen lassen, als sie vor rund acht Jahren erstmals überlegten, die ausrangierten einstigen Glühlampenfabriken von Osram und Narva in ein modernes Dienstleistungszentrum umzubauen. Inwischen sind an der Oberbaumbrücke über eine Milliarde Mark investiert worden, bald werden insgesamt 4000 Arbeitsplätze entstanden sein.

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