Wirtschaft: Verlottertes Netz

Berlin - Das Schienennetz der Deutschen Bahn ist offenbar in einem katastrophalen Zustand. Der Bundesrechnungshof führt in einem noch unveröffentlichten Bericht tausende Mängel auf, darunter auch solche, die die Sicherheit des Zugverkehrs gefährden können. Das berichtet die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“. Konkret werfe der Bundesrechnungshof der Bahn vor, zwischen den Jahren 2001 und 2005 die Instandhaltung des Gleisnetzes verschleppt zu haben, um Reperaturkosten in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zu sparen. Die Bahn wies die Vorwürfe zurück.

Dem Bericht zufolge bestünden die größten Versäumnisse bei der Pflege der Gleisränder, weil man dafür viele Arbeitskräfte einsetzen müsste. So lasse die Bahn beispielsweise Bäume zu dicht an den Gleisen wachsen. Dies ist insbesondere deshalb gefährlich, weil die Bäume bei Stürmen auf die Gleise stürzen könnten. Genau dies passierte während des Orkans „Kyrill“ Mitte Januar, als die Bahn den Zugverkehr für Stunden aussetzen musste.

Der Bundesrechnungshof stellt laut dem Zeitungsbericht zudem fest, dass Ankerschrauben an Signalanlagen verrosteten, die sich deshalb neigen könnten. Genauso weise der Unterbau von Gleiskörpern schwere Mängel auf. An Brücken würden Geländer verrotten. Die Bahn reagiere auf diese Schäden lediglich mit der Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit. Der Bundesrechnungshof klage auch darüber, dass die Bahn den Bund, der Eigentümer des Schienennetzes ist, nur unzureichend über diese Zustände informiere.

Die Deutsche Bahn teilte am Dienstag mit, die in dem Bericht erhobenen Vorwürfe, entbehrten jeder Grundlage. Vielmehr vermutet die Bahn hinter den Vorwürfen „über das angeblich vernachlässigte Netz einen bewussten Versuch interessierter Kreise, mit Fehlinformationen den Privatisierungsprozess der Bahn zu stören oder zu verhindern“. Tatsache sei, dass das Unternehmen für die Instandhaltung in den letzten Jahren deutlich mehr Geld aufgewendet habe – mit steigender Tendenz. „Darüber hinaus investiert die Bahn jährlich über drei Milliarden Euro in das bestehende Netz“, teilte sie mit.

Die Vorwürfe gegen die Bahn werden unterdessen von Experten bestätigt. „Unter den Augen des Verkehrsministeriums vernachlässigt die Deutsche Bahn das Bundesschienennetz“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion, Horst Friedrich, dem Tagesspiegel. Mehrere Faktoren führten zu einer systematischen Vernachlässigung: So spare die Bahn, unter anderem um ihren Börsengang vorzubereiten. Weiterhin bestünden falsche Anreize, weil der Austausch von verrotteten Gleisen vom Bund bezahlt werde, während die Kosten für die Pflege von der Bahn aufgebracht werden müssten. Der Bundesregierung wirft Friedrich vor, keine Ahnung mehr vom Zustand des Netzes zu haben, weil die Bahn den wahren Zustand verschleiern könne. Beim Bundesverkehrsministerium wollte man sich dazu nicht äußern.

Für Winfried Hermann, Verkehrsexperte der Grünen, steht nach dem Bericht fest, dass Bahnchef Hartmut Mehdorn das Schienennetz „gezielt verlottern“ lasse, um Strecken stilllegen oder veräußern zu können. Dem Tagesspiegel sagte er: „Es ist absurd, dass Unmengen von Euros in Strecken fließen, wo man mit Tempo 300 fahren kann, während der Nahverkehr vernachlässigt wird.“ Dabei handle die Bahn nach dem Motto: ,Wir brauchen eine schöne Bilanz.’ Hermann forderte: „Der Unterhalt des Schienennetzes muss eine öffentliche Aufgabe bleiben.“