Wirtschaft: Wie die Alten sungen

Berlin - Ab Montag soll für Michael Glos (CSU) alles anders werden. Schon in den Vorräumen seines Bundeswirtschaftsministeriums an der Berliner Scharnhorststraße will er seine Gäste spüren lassen: Hier amtiert ein Mann mit Prinzipien. Einer, der Tradition und Werte hochhält, bei dem das Schicksal der deutschen Wirtschaft in guten Händen ist. Eine schlichte Büste, die Glos aufstellen lässt, soll all dies symbolisieren. Sie zeigt Ludwig Erhard, den ersten Wirtschaftsminister der Bundesrepublik. Der Mann hat Strahlkraft – er gilt der Nation noch immer als Vater von Wirtschaftswunder und sozialer Marktwirtschaft. Glos, 62, als „Problembär“ der Regierung Merkel gestartet, hofft, dass im steten Reformstreit der großen Koalition von diesem Licht auch etwas auf ihn fällt.

Am 4. Februar jährte sich Erhards Geburtstag zum 110. Mal. Funktionierender Wettbewerb, ein möglichst freies Agieren von Unternehmen und Verbrauchern ohne staatliche Gängelung, Konstanz in der Politik, aber auch Umverteilung des erwirtschafteten Wohlstands setzte er durch – auch gegen den Widerstand seines Kanzlers Konrad Adenauer. Mitunter zweistellige Wachstumsraten waren das Ergebnis, Erhards Stimme hatte Gewicht. Glos zitiert den Zigarrenfreund gerne, und am Montag will er dessen Taten mit einem Festakt würdigen. Auch die Amtsvorgänger dürfen mitfeiern.

Schon seit längerem versucht der Franke, sich mit dem Amt anzufreunden, in dem er anfangs erkennbar fremdelte. Glos gibt nun den um die Ordnungspolitik besorgten Mahner. „Wir haben einen ständigen Reformzwang“, befand er jüngst. In den Jahreswirtschaftsbericht ließ er seine Beamten schreiben, nötig seien „wachstumsschonende Einschnitte bei den Subventionen“, mehr Wettbewerb sowie weniger Steuern und Bürokratie. Ein gesetzlicher Mindestlohn, ein Lieblingsprojekt der SPD, vernichte zudem Jobs, tadelt er.

Doch Kritiker raten Glos, sich auch am Kabinettstisch des Öfteren Erhards Wirken ins Gedächtnis zu rufen. „Er hatte einen klaren Kompass – davon ist bei Glos noch nicht allzu viel zu spüren“, findet Juergen B. Donges, Ex-Chef im Rat der „Fünf Weisen“. „Ein Wirtschaftsminister muss agieren wie ein Fußballschiedsrichter, der die Spieler gelegentlich an die Regeln erinnert.“ Bei Themen wie der Gesundheitsreform, der Bahn-Privatisierung oder dem Kündigungsschutz „habe ich eine Mahnung nach mehr Wettbewerb von ihm aber nicht vernommen“. Auch Hans D. Barbier, Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung, verlangt mehr Entschlossenheit. „Wenn ein Minister sich eine Büste Erhards ins Haus stellt, hoffe ich auch, dass er zu den Ideen dieses Mannes steht.“ Hinter Erhard, meint Barbier, bleibe aber gleichwohl vermutlich jeder zurück.

Auch andere namhafte Nachfolger Erhards hatten Probleme, dessen große Fußstapfen auszufüllen. Die geringe Machtfülle des Amtes wurde für sie mit der Zeit zum immer größeren Problem.

KARL SCHILLER (SPD):

Mitte der 60er Jahre gab es die erste Konjunkturkrise der Bundesrepublik. Mit Schiller ist das Konzept der „Globalsteuerung“ verbunden, demzufolge der Staat in Schwächephasen mit zusätzlicher Nachfrage einspringen sollte. Dieser in die Praxis umgesetzte Keynesianismus prägte die Politik der damaligen großen Koalition bis 1969. Die enge Zusammenarbeit mit Finanzminister Franz Josef Strauß (CSU) trug dem Duo die Bezeichnung „Plisch und Plum“ ein. Auch die „Konzertierte Aktion“, das gemeinsame Agieren von Politik, Gewerkschaften, und Arbeitgebern, geht auf den Wirtschaftsprofessor zurück. Auf die Währungskrise 1971 reagierte Schiller mit der Freigabe des D-Mark-Wechselkurses. Kurz darauf wurde er erster „Superminister“, als er auch noch das Finanzressort übernahm.

OTTO GRAF LAMBSDORFF (FDP):

„Wenn es mir gelingt, an ihn anzuknüpfen, dann kann ich kein schlechter Wirtschaftsminister werden“, hat Glos einmal gesagt. Lambsdorff gilt als einer der profiliertesten Minister, die das Amt inne hatten. Immer wieder setzte er sich für die Privatisierung staatlicher Dienste ein. Er versuchte, die durch die Ölkrise 1979 ausgelöste Rezession mit einer betont liberalen Politik zu überwinden. Das führte zu häufigem Streit mit dem Koalitionspartner SPD. 1982 spitzte sich die Lage zu: Im September veröffentlichte Lambsdorff im Parteiblättchen „Neue Bonner Depesche“ den Artikel „Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit“. Die Forderung nach massiven Sozialkürzungen war unannehmbar für die SPD, die gemeinsame Regierung zerbrach. Später musste Lambsdorff im Zuge der Flick-Affäre zurücktreten und wurde wegen Steuerhinterziehung verurteilt.

JÜRGEN W. MÖLLEMANN (FDP):

Die schillerndste Figur in dem Amt – trotzdem blieb er auch mit Forderungen nach Subventionsabbau, vor allem bei der Kohleförderung, Anfang der 90er Jahre im Gedächtnis. Die Förderung des Aufbaus Ost gestaltete er maßgeblich mit. Zudem setzte sich Möllemann für Sparpakete ein. Sein Abgang war wenig ruhmreich: Weil er Firmen auf Amtspapier die Produkte eines angeheirateten Vetters empfohlen hatte, musste er zurücktreten.

GÜNTER REXRODT (FDP):

Der Mann blieb im Auftritt farblos, hat aber eine Reihe wichtiger Reformen angeschoben – neben der steten Mahnung zur Begrenzung der Staatsausgaben. Die Öffnung des Postmarktes, die Deregulierung im Strom- und Gasmarkt und im Telefonbereich gehen auf sein Konto. Die Folgen – deutlich geringere Preise vor allem im Telefonbereich – sind bis heute zu spüren.

WERNER MÜLLER (parteilos):

Nach der Absage des Unternehmers Jost Stollmann war Müller für Kanzler Gerhard Schröder zwar nur zweite Wahl. Doch der Ex-Strommanager wusste unauffällig, aber wirksam zu arbeiten – vor allem bei den Gesprächen mit der Wirtschaft zum Atomausstieg, die er maßgeblich bestimmte. Aber auch die Streichung des Rabattgesetzes und der Zugabeverordnung, das dem Einzelhandel mehr Raum für die Gestaltung von Preisen und Angeboten ließ, war sein Werk.

WOLFGANG CLEMENT (SPD):

Als ihm das Ministerpräsidentenamt in Nordrhein-Westfalen zu klein wurde, wechselte Clement 2002 nach Berlin – und wurde der erste Superminister seit Karl Schiller, dieses Mal mit der Zuständigkeit für Arbeit. Die Umsetzung der Hartz-Reformen prägten seine Amtszeit. Seine Handschrift trägt aber auch die Abschaffung des Meisterzwangs im Handwerk oder der Ausbildungspakt, der für mehr Lehrstellen sorgen und eine Ausbildungsplatzabgabe verhindern sollte.