Turners Thesen: Hin und Her bei Gebühren schadet

Alle Argumente und Modelle von unmittelbarer Erhebung bis zu „nachlaufender“ Zahlung sind schon hin- und hergewendet worden. Die Argumente reichten vom Bummelstudenten auf Kosten des Steuerzahlers bis zur Warnung vor Bildungsentzug für Kinder weniger Begüterter.

Zu Beginn der 70er Jahre wurden sie, bis dahin üblich, nach und nach abgeschafft. Bereits 1976 forderte der damalige Wirtschaftsminister Friedrich, FDP, angesichts des konjunkturellen Einbruchs die Abkehr von der Gebührenfreiheit. Vernehmbar wurde das Thema wieder 1992, als der Vorsitzende des Wissenschaftsrats, Dieter Simon, die Erhebung von Gebühren ins Gespräch brachte. Der Wissenschaftsrat verwarf die Idee, befürwortete aber eine „Strafgebühr bei Überschreitung der Planstudienzeit“. Da allgemeine Studiengebühren auf breiter Front nicht durchsetzbar waren, wurde neben den Gebühren für Langzeitstudierende das Instrument der Einschreib- bzw. Rückmeldegebühren entwickelt, um Studierende an den Kosten des Studiums zu beteiligen.

1995 bekam das Thema ungeahnten Schwung durch den damaligen bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Peter Glotz, der sich vehement für Studiengebühren einsetzte, nachdem sie in dem von ihm mitverfassten SPD-Bildungsprogramm für den Bundestagswahlkampf 1994 noch ausdrücklich ausgeschlossen worden waren. Ende 1995 zog die Hochschulrektorenkonferenz Gebühren in Betracht, die den Hochschulen direkt zugute kommen, allerdings nicht zur Sanierung der Länderhaushalte dienen sollten.

Zwischenzeitlich hatten nun sieben Länder der alten Bundesrepublik Gebühren eingeführt; in den sogenannten neuen Ländern und Berlin gab es sie nicht. Man kann sicher sein, dass in einigen Jahren die Debatte wieder aufflammen wird, warum „Kitas kosten und das Studium umsonst“ ist. Der ständige Richtungswechsel in nahezu allen Bereichen der Hochschulpolitik ist das, was für die betroffenen Institutionen Gift und für die Öffentlichkeit unverständlich ist.

- Wer mit dem Autor diskutieren möchte, kann ihm eine E-Mail schicken: george.turner@t-online.de