Erster Besuch in neuer Rolle: Giffey will Budget für die Berliner Stadtreinigung erhöhen

Natürlich waren auch die Mitarbeitenden in der Zentrale der Berliner Stadtreinigung (BSR) neugierig, immer mal wieder blitze am Mittwoch an einem der Fenster ein Kopf auf. Wann kommt sie denn endlich? Die neue Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD), bis vor kurzem noch Regierende Bürgermeisterin, hat man ja nicht alle Tage zu Besuch.

Mehr als eine Stunde beim Kaffee zusammen

Etwas später als geplant schreitet die Senatorin dann endlich quer über den sonnigen Hof an der Ringbahnstraße in Tempelhof, gemeinsam mit der BSR-Vorstandsvorsitzenden Stephanie Otto. Für ihren ersten offiziellen Termin bei einem der landeseigenen Unternehmen hatte sich Giffey die BSR ausgesucht, wo sie als Wirtschaftssenatorin auch Aufsichtsratsvorsitzende ist. Mehr als eine Stunde sitzen die beiden Frauen in Ottos Büro beim Kaffee.

Wir haben über die Arbeit im Aufsichtsrat geredet, auch darüber, wie unsere Stadt nicht nur eine funktionierende, sondern auch eine saubere Stadt sein kann.

Franziska Giffey, Wirtschaftssenatorin

Anschließend steht die Präsentation des neuen „Kiez-Lockers“ an. Doch Giffey, ahnend, dass die Medienvertreter eigentlich wissen wollen, was die Senatorin denn nun mit der BSR-Chefin hinter verschlossener Tür besprochen hat, gibt gleich vorweg Auskunft: „Wir haben über die Arbeit im Aufsichtsrat geredet, auch darüber, wie unsere Stadt nicht nur eine funktionierende, sondern auch eine saubere Stadt sein kann“, erzählt Giffey.

Denn: Das Thema Sauberkeit in der Stadt sei „essenziell“, führt sie weiter aus, das habe man an der Wiederholungswahl gesehen, dass die Bürgerinnen und Bürger da unzufrieden sind. „Es stehen jetzt Haushaltsverhandlungen an, und unser Ziel ist es, das BSR-Budget zu erhöhen“, gibt Giffey bekannt. Wie viel, wie hoch, könne sie noch nicht sagen.

Als Stephanie Otto gerade auf die Frage, was die BSR seit Mai in Sachen Sperrmüll anders macht, ansetzen will, antwortet hier Giffey für sie: „Illegale Sperrmüllentsorgung.“ Ein jahrelanger Wunsch gehe für sie, also Giffey, damit in Erfüllung. Denn nun ist für die Beseitigung von illegalem und gefährlichem Müll im gesamten Stadtgebiet die BSR zuständig. In der Vergangenheit gab es verschiedene Zuständigkeiten je nach Fundort und Müllsorte.

Nun aber zum Kiez-Locker – eine Art orangefarbene Paketstation mit Schließfächern: Damit ist Verschenken, Tauschen, kurzfristiges Verwahren oder Weitergeben an das BSR-Gebrauchtwarenhaus NochMall möglich. Das Pilot-Modell steht bei der BSR in Tempelhof. Hier können Schließfächer über die Internetseite individuell gebucht und für die Übergabe von Artikeln genutzt werden.

„Darf da alles rein?“, fragt Giffey, die exemplarisch eine Tischlampe aus einem der Fächer nimmt. „Ein Drogenumschlagplatz soll es nicht werden“, sagt ein Projektverantwortlicher. Daher sei die persönliche Registrierung vorher so wichtig.