Flüchtlingscamp am Oranienplatz: Kolat besucht umstrittenes Protestcamp

Am Freitagabend hat Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) erneut mit den Flüchtlingen vom Oranienplatz verhandelt. Wie in den vergangenen Wochen gab es auch diesmal keinerlei Auskünfte über den Fortgang der jetzt schon seit knapp zwei Monaten andauernden Gespräche. „Wir wahren die Vertraulichkeit“, sagte ein Sprecher Kolats.

Ungewöhnlich war an diesem Tag aber der Ort der Verhandlungen. Kolat war direkt in das umstrittene Camp auf dem Platz gekommen. Auch die frühere Ausländerbeauftragte des Senats, Barbara John, die ebenfalls an den Gesprächen teilnimmt, war mit zum Oranienplatz gekommen.

In der vergangenen Woche wurde in der Berliner Politik heftig über den Oranienplatz diskutiert. Auslöser war, dass die Flüchtlinge inzwischen begonnen haben, Holzhütten zu zimmern. Innensenator Frank Henkel (CDU) forderte deswegen die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), auf, dazu Stellung zu nehmen, wie der Bezirk darauf reagieren werde. Henkel wie auch der Kreuzberger CDU-Abgeordnete Kurt Wansner halten den Bau der Hütten für rechtswidrig. Sie sehen Herrmann in der Pflicht, dass diese abgebaut werden.

Wie die Bezirksbürgermeisterin am Sonnabend auf Anfrage sagt, hat sie Henkel geantwortet. In dem Schreiben weise sie aber darauf hin, dass die Verantwortung bei der Integrationssenatorin liege. Diese verhandle ja darüber, wie der Platz friedlich und gewaltfrei geräumt werden könne und nicht über Duldungen und Aufenthaltsgenehmigungen. Henkel solle sich in dieser Frage mit Kolat verständigen. „Ich führe hier keine Nebenverhandlungen“, sagt Herrmann.

Die hitzigen Diskussionen zwischen den Parteien lösten Unruhe unter den Flüchtlingen aus. Dort machte zwischenzeitlich sogar das Gerücht die Runde, die Verhandlungen mit Kolat seien gescheitert. Am Freitag wurden sie jedoch am umstrittenen Ort fortgesetzt.