Streit wegen Podcasts mit Rapper Ali Bumaye: Missbilligungsantrag gegen Neuköllns Gesundheitsstadträtin Blumenthal gescheitert

In der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch flammte der Streit um die Gesundheitsstadträtin Mirjam Blumenthal (SPD) erneut auf. Ein von der CDU gestellter Missbilligungsantrag gegen Blumenthal, dem die AfD beitrat, scheiterte.

Die Stadträtin steht in der Kritik, weil sie den Amtsarzt Nicolai Savaskan per WhatsApp dazu angewiesen habe, den Info-Podcast des Gesundheitsamts „Feierabendfunk“ zu löschen, nachdem eine Folge mit dem Neuköllner Rapper Ali Bumaye veröffentlicht wurde. Ali Bumaye ermutigte im Podcast zur Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen. Dennoch sollten „alle Kanäle an Öffentlichkeitsarbeit“ eingestellt und das Video mit dem Hinweis auf Ali Bumayes Verwandtschaft zu kriminellen Mitgliedern der Abou-Chaker Familie „sofort vom Netz“ genommen werden.

Weil Blumenthal zuvor die Frage der BVV nach einem Zusammenhang zwischen der Löschung des Podcasts und der Verwandtschaft des Rappers verneint hat, lag der Vorwurf im Raum, dass Blumenthal die BVV belogen habe. Zudem seien ihre Beweggründe, den Podcast löschen zu lassen, rassistisch und stigmatisierend.

Er ist ein Neuköllner, er identifiziert sich mit dem Bezirk wie auch wir es tun.

Karsten Schulz, Bezirksverordneter (CDU)

Der Bezirksverordnete Karsten Schulze (CDU) nahm in der BVV Rapper Ali Bumaye in Schutz: „Er ist ein Neuköllner, er identifiziert sich mit dem Bezirk wie auch wir es tun. Er hat einen Anspruch darauf, fair behandelt zu werden“. Es gehe dabei nicht um „berechtigte Kritik“ an den Songtexten des Rappers, sondern um die „schwierige Kommunikation“ der Gesundheitsstadträtin, die ihre Macht missbraucht habe, „indem sie nach seiner Verwandtschaft beurteilte und dann nicht entschleiert habe, offen dazu zu stehen.“

Aus der FDP, die sich bei er Abstimmung enthielt, wurde mit Unverständnis auf das Vorgehen der Stadträtin reagiert. FDP-Verordneter Roland Leppek fragte: „Hatte sie einen Blackout? Soll schon bei Kanzlern vorgekommen sein. Oder konnte sie sich nicht erinnern? Auch das ist nicht nur Bundeskanzlern vorbehalten.“

Die Linke bezichtigte Blumenthal der Sippenhaft, nahm aber mit Hinweis auf vorherige „nur so vor Rassismus triefenden“ Ausfälle der CDU an der Abstimmung des Antrags nicht teil, der „an Heuchelei nicht mehr zu überbieten“ sei.

Die CDU und AfD stimmten mit insgesamt elf Stimmen für den Antrag, die rot-grüne Zählgemeinschaft mit 26 Stimmen dagegen. Sowohl aus der CDU als auch der FDP und der Linken wurden Forderungen nach einer Entschuldigung oder „zumindest einer bedauernden Erklärung“ laut.