Kabinettsumbildung: Die Tage der Senatorinnen sind gezählt

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) plant offenbar eine Kabinettsumbildung. Es verdichten sich die Anzeichen, dass mindestens ein, vielleicht sogar zwei Posten im Senat nach den Sommerferien neu besetzt werden. Die Amtszeit der Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linke) scheint dem Ende zuzugehen. Aber auch Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) ist offenbar auf dem Absprung.

Offiziell wird geschwiegen. Aber nach Informationen aus Koalitionskreisen soll die Fraktionschefin der Linken im Abgeordnetenhaus, Carola Bluhm, neue Sozialsenatorin werden. Am Freitag fand sich jedenfalls niemand, der diesen Personalwechsel dementieren wollte. Seit der Abgeordnetenhauswahl 2006 gab es immer wieder Gerüchte, dass Knake-Werner in den politischen Ruhestand geht. Eigentlich sollte sie gemeinsam mit dem Finanzsenator Thilo Sarrazin die Landesregierung verlassen. Aber sie blieb. Möglicherweise aber nur noch bis September.

Dann könnte noch ein zweiter Wechsel stattfinden: SPD-intern ist im Gespräch, dass auch die Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer den Senat verlässt und durch den SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller ersetzt wird. Dafür sprechen private Gründe, denn ihr Ehemann und ein weiteres Paar, mit denen die Senatorin in einer Wohngemeinschaft lebt, sind jetzt im Ruhestand und wollen schöne Reisen machen. Außerdem fehlt es Junge-Reyer nicht nur im Senat und in der SPD-Fraktion, sondern auch im Heimat-Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg zunehmend am politischen Rückhalt. Auch ihre Staatssekretärinnen stehen in der Kritik.

Wenn es so kommt, will dem Vernehmen nach SPD-Chef Müller die Stadtentwicklungsverwaltung übernehmen. Vor der Wahl 2006 hatte er schon überlegt, Wirtschaftssenator zu werden. Und vor einem Jahr stand er kurz davor, für den Bundestag zu kandidieren. Fraktionschef ist Müller seit 2001, Landesvorsitzender der SPD seit 2004. Es wird offenbar Zeit für einen Wechsel. Hinzu kommt, dass vor allem junge und weibliche Abgeordnete inzwischen nicht mehr so zufrieden sind mit der Amtsführung ihres Fraktionschefs. Nachfolger in diesem Amt könnte der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Christian Gaebler werden.

Dass die Tempelhof-Schöneberger Stadträtin für Familie, Jugend und Sport, Angelika Schöttler, neue Stadtentwicklungssenatorin werden soll, wurde in SPD-Kreisen als grober Unfug abgetan. Die Kabinettsumbildung würde den Senat jedenfalls verjüngen. Knake-Werner ist 66 Jahre, Junge-Reyer 62 Jahre alt. Bluhm ist 46 und Müller 44 Jahre alt. Senatssprecher Richard Meng sagte dazu nur: „In der Sommerpause wird es keine Veränderungen im Senat geben.“ Die Sommerpause endet Anfang September.

Offenbar will Wowereit mit den Personalveränderungen neuen Schwung in den Senat bringen.  Nach bald acht Jahren Regierungszeit von SPD und Linken ist viel Elan verloren gegangen, was sich in fehlenden Initiativen für die drängenden Probleme der Stadt und in sinkenden Zustimmungswerten bei den Wählern bemerkbar macht. Mit dem parteilosen Ulrich Nußbaum wurde im Mai ein neuer, jüngerer Finanzsenator geholt.