Strafvollzug: Mobil hinter Gittern

In Deutschlands größtem Gefängnis steigt die Zahl der beschlagnahmten Mobiltelefone drastisch. Waren es 2004 erst 39 Geräte, wurden im Jahr 2006 bereits 181 gefunden. Und diese Zahl dürfte in diesem Jahr noch deutlich übertroffen werden. Bis August wurden bereits 143 Handys bei Zellenkontrollen sichergestellt. Zudem gab es Ende September nach Angaben der Justiz eine Schwerpunktkontrolle in Haus 6, bei der an einem Abend sieben Telefone gefunden wurden. Für schärfere Kontrollen fehle das Personal, hieß es. Vor wenigen Tagen traf es allerdings einen der bekanntesten Tegeler Gefangenen: Kazem Darabi. Der iranische Geheimagent war 1992 beim Attentat auf das Wilmersdorfer Lokal „Mykonos“ beteiligt. Wie kürzlich berichtet, soll Darabi nach 15 Jahren Haft bald abgeschoben werden. Dem Vernehmen nach hatte er in den letzten Wochen intensiv illegal aus der Zelle telefoniert, um sein Leben „draußen“ vorzubereiten.

Tegeler Insassen schätzen die Handyquote unter den 1700 Gefangenen auf bis zu 50 Prozent. Die meisten hätten sich ein Telefon in die Anstalt schmuggeln lassen, weil die offiziellen Telefone in den Zellengängen schlicht zu teuer seien, berichteten mehrere Gefangene. So kostet ein Ortsgespräch 9 Cent pro Minute, ein Ferngespräch 18 Cent. „Eine Flatrate ist da günstiger“, berichtete ein Gefangener. Für die erlaubten Anrufe zu einem Handy werden sogar 72 Cent kassiert, kritisierte der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux. Das Grundrecht auf Kommunikation dürfe nicht durch hohe Preise eingeschränkt werden, sagte der Abgeordnete.

In Tegel wie auch in anderen Gefängnissen organisiert ein privates Unternehmen das Telefonieren. Gefangene können bei der Telio AG auf ein Konto bis zu 100 Euro pro Monat einzahlen und das dann abtelefonieren. Nur wenige Nummern sind von den Anstaltsapparaten gesperrt, zum Beispiel die Notrufe 110 und 112 und die Einwahl der Berliner Polizei. Das hatte die Polizei vor Jahren durchgesetzt, weil die Nummern häufig missbraucht worden waren. Dagegen lobte die Justizverwaltung die Telefonregelung von Tegel als „die liberalste der Republik“. Unklar blieb gestern, wie lange der Vertrag mit der Telio AG läuft. Das Unternehmen hat die Technik nach eigenen Angaben bundesweit in 70 Gefängnissen in 13 Bundesländern installiert. Der Abgeordnete Lux will von Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) jetzt Auskunft verlangen, ob die Gesprächsgebühren gesenkt werden können.

Noch mehr Telefone wurden, wie berichtet, in der Jugendstrafanstalt Berlin gefunden, 2006 waren es etwa 400. Hintergrund ist, dass die Jugendlichen dort von den offiziellen Telefonen nur einige wenige Nummern wählen können, die zuvor von der Anstaltsleitung genehmigt worden sind. Anrufe bei Eltern und der Freundin sind erlaubt, Kontakte mit Bandenmitgliedern sollen so verhindert werden. Die Sanktionen für illegales Telefonieren sind nicht scharf. In der Regel bekommt ein Gefangener eine Woche Freizeitsperre, wenn er das erste Mal erwischt wird.

Die Justizverwaltung versicherte gestern erneut, dass keine Gespräche von den Gefangenen abgehört werden. Das Gesetz schreibt vor, dass die Überwachung eines Gesprächs durch eine vorherige Ansage angekündigt werden muss.