Sorge vor antisemitischen Äußerungen: Polizei verbietet erneut pro-palästinensische Demonstration in Berlin

Die Berliner Polizei hat eine für Montag geplante Versammlung mit dem Titel „Gedenktag der Palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen“ in Mitte verboten. Auch die Durchführung von Ersatzveranstaltungen sei am Montag in Berlin untersagt, teilte die Polizei mit.

Nach Einschätzung der Versammlungsbehörde bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei der Demonstration zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie zu Gewalttätigkeiten kommt. Diese Einschätzung basiere auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit sowie auf weitergehenden Erkenntnissen und der Erstellung einer Prognose, hieß es weiter.

Erst am Wochenende hatte die Polizei zwei pro-palästinensische Demonstrationen mit ähnlicher Begründung untersagt. Die Verbote, die teilweise auch die Berliner Gerichte beschäftigten, waren durch zahlreiche Polizeikräfte kontrolliert worden.

Zuletzt waren bei einer Demonstration am Karsamstag in Berlin-Neukölln nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen worden. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung. Die Berliner Polizei hatte in der Kritik gestanden, weil sie die Demonstration nicht gestoppt hatte.

Die Organisation democ stellte nach eigenen Angaben Videomaterial von der Kundgebung in Neukölln und Kreuzberg ins Netz. Mehrere Menschen erstatteten Anzeige. (Tsp)