Die CDU geht auf Abstand zu ihrer Wirtschaftssenatorin. Noch ist die Kritik verhalten, aber deutlich.
Thema
Frank Henkel
„Wir sind als Delegation extra zu den Paralympischen und nicht zu den Olympischen Spielen gefahren, um damit diesen tollen Sport zu würdigen“, sagt Frank Henkel, Berlins Innen- und Sportsenator sowie Landeschef der CDU. Er ist mit dem Sportausschuss des Abgeordnetenhauses unter Vorsitz von Karin Seidel-Kalmutzki in London.
Erstmals äußert sich einer der hochrangigen BER-Aufsichtsräte offen zur erneuten Verschiebung des Starttermins. Auch andere bestätigen die Verschiebung und üben neue Kritik: vor allem an der Informationspolitik.
Aktuelle Stunde im Berliner Abgeordnetenhaus: Die rot-schwarze Koalition musste zum Flughafen-Debakel Stellung beziehen und sich viel Kritik anhören. Die Zusatzkosten sind laut Wowereit "nicht quantifizierbar". Lesen Sie die Geschehnisse in unserem Live-Blog nach.
Nach dem Fehlstart in der Liga steht der 1. FC Union unter Druck. Trotzdem gibt sich Trainer Uwe Neuhaus gelassen. Damit seine Spieler beim Derby gegen Hertha BSC fit sind, hat er ein Kraft- und Konditionstraining angeordnet – und das Toreschießen.
Sie fragten "Bist du Jude?" - und schlugen zu. Vier Jugendliche haben am Dienstagabend in Friedenau einen Rabbiner im Beisein seiner Tochter brutal attackiert. Der Regierende Bürgermeister Wowereit und Innensenator Henkel verurteilten die Tat scharf.
Die Berliner Polizei ist offenbar einem Maulwurf in den eigenen Reihen auf der Spur. Ein Beamter steht in Verdacht, Informationen über eine geplante Rocker-Razzia an die Bandidos und Medien weitergegeben zu haben.
Der internationale Polizeiaustausch steht momentan nicht hoch im Kurs. Dennoch ist Berlins Innensenator Frank Henkel dafür zu loben, dass er die Hand in Richtung unserer entfernteren osteuropäischen Nachbarn ausstreckt.
WOWEREIT STÜRZT ABKlaus Wowereit (SPD) ist nicht mehr der einzige Verlierer des BER-Debakels. Obwohl sich die Kritik auf Berlins Regierenden Bürgermeister konzentriert, müssen erstmals weitere Aufsichtsräte Einbußen in der Wählergunst hinnehmen.
Socken mit kleinen Hakenkreuzen bei märkischem Textil-DiscountPotsdam - Eine Filiale des Textildiscounters Kik im uckermärkischen Templin hat schwarze Herrensocken mit kleiner Applikation verkauft: zwei Hakenkreuze mit schwarzen Linien auf grauem Grund. Zunächst gab es keine Beschwerden, bis ein Templiner die Socken meldete.
Der internationale Polizeiaustausch steht momentan nicht hoch im Kurs. Dennoch ist Berlins Innensenator Frank Henkel dafür zu loben, dass er die Hand in Richtung unserer entfernteren osteuropäischen Nachbarn ausstreckt.
DER REGIERENDE STÜRZT ABKlaus Wowereit (SPD) ist nicht mehr der einzige Verlierer des BER-Debakels. Obwohl sich die Kritik auf Berlins Regierenden Bürgermeister konzentriert, müssen erstmals weitere Aufsichtsräte Einbußen in der Wählergunst hinnehmen: Berlins CDU-Chef und Innensenator Frank Henkel, aber auch Brandenburgs SPD-Regierungschef Matthias Platzeck.
Die amtierende Polizeichefin Koppers hat den neuen Kriminalitätsatlas vorgestellt - und vor Pauschalurteilen über einzelne Stadtteile gewarnt. Streit gibt es über die ethnische Einordnung von Tätergruppen.
Raub, Drogen, Diebstahl: Laut Kriminalitätsatlas geschehen in Mitte, Tiergarten und Spandau die meisten Straftaten – aber für viele Ortsteile trügt die Statistik. Wie ist die Lage in den einzelnen Bezirken und Ortsteilen?
Erstmals haben Ermittler einen detaillierten Gefahrenatlas für die Stadt erstellt. Wo Touristen sind, wird viel gestohlen
Erstmals haben Ermittler einen detaillierten Gefahrenatlas für die Stadt erstellt, der am Montag vorgestellt werden soll. So lässt sich feststellen, welche Delikte wo am häufigsten begangen werden - und dass z.B. in Spandau mehr passiert als in Neukölln.
Entwicklung des Areals hat für CDU Priorität.
Die Fußball-Weltmeisterschaft ist auch schon wieder sechs Jahre her, die Stadt könnte eine "Auffrischung" vertragen – zum Beispiel 2024. Berlins Politikspitze denkt über das größte Welt-Sportereignis nach.
Die Fußball-Weltmeisterschaft ist auch schon wieder sechs Jahre her, die Stadt könnte eine "Auffrischung" vertragen – zum Beispiel 2024. Berlins Politikspitze denkt über das größte Welt-Sportereignis nach.
Streichen und strecken, ausgerechnet vor den Bundestagswahlen: Das könnte Berlin im kommenden Jahr bei den öffentlichen Investitionen bevorstehen. Eines aber wird dem Flughafen-Desaster vorerst nicht zum Opfer fallen: Klaus Wowereits Lieblings-Projekt, die neue Landesbibliothek auf dem Tempelhofer Feld.
Paralympics zum Anfassen, die gab es am Dienstag bei der Verabschiedung der 18 Berliner Athleten aus dem 150 Sportler starken Kader der deutschen Paralympioniken im Unfallkrankenhaus Berlin Marzahn.
Erst wurde bekannt, dass ein Islamist auf der Baustelle des künftigen Berliner Großflughafens arbeitete. Und nun auch noch das: Nach Tagesspiegel-Informationen kann der 17. März 2013, der zuletzt angepeilte Eröffnungstermin für den Willy-Brandt-Flughafen, nicht gehalten werden.
UPDATE. Schwere Sicherheitspanne beim neuen Hauptstadtflughafen BER: Ein polizeibekannter Islamist aus Berlin hat auf der Baustelle gearbeitet. Der 21-Jährige soll auch Kontakte zu zwei Männern haben, die durch Anschlagsvorbereitungen aufgefallen sind.
Am 51. Jahrestag des Mauerbaus wurde ein Stahlband mit Aufschrift „Deutsche Teilung bis 1989“ an Grenzlinie auf der Glienicker Brücke eingeweiht.
Rund 11.000 Einrüche wurden im vergangenen Jahr in der Kriminalstatistik registriert. Die Polizei startet nun eine Aufklärungsaktion gegen Einbrecher.
Frank Henkel wurde in Mitte geboren, wuchs in Lichtenberg auf, heute arbeitet und wohnt der CDU-Politiker in Mitte. Am Freitag war der Innen- und Sportsenator ins Herz der City-West geladen: Am frühen Abend eröffnete Henkel, der auch Berliner Bürgermeister und damit Vize-Senatschef ist, das zweite Sommerfest der AG City auf dem Breitscheidplatz.
UPDATE. Erneut wurden bundesweit Wohnungen und Treffpunkte von Rockern durchsucht. Das gefundene Material soll Hinweise auf die Strukturen geben. Doch trotz der Razzien formieren sich immer neue Ableger.
Erneut wurden bundesweit Wohnungen und Treffpunkte von Rockern durchsucht. Das gefundene Material soll Hinweise auf die Strukturen geben. Doch trotz der Razzien formieren sich immer neue Ableger.
Die Polizei hat drei Rocker festgenommen, die Überläufer zu den Hells Angels offenbar mit einem Bomben-Anschlag töten wollten. Ermittler fürchten eine weitere Eskalation des Konflikts. Am Mittwochmorgen gab es erneut Razzien in drei Bundesländern.
In Umfragen ist er inzwischen Berlins beliebtester Politiker. Als Innensenator setzte er bisher allerdings wenig Akzente. In seiner Behörde klagt man über mangelnde Kommunikation: Der Chef profiliere sich lieber als CDU-Vorsitzender, heißt es.
Die Länder Berlin und Brandenburg lehnen ein Zusammenlegen ihrer Verfassungsschutzbehörden kategorisch ab. Dabei deuten auch hier einige Fälle darauf hin, dass die Zusammenarbeit zwischen den Behörden gelegentlich zu Wünschen übrig lässt.
Die Senatsinnenverwaltung und das Berliner Polizeipräsidium wehren sich gegen Vorwürfe, sie setzten zu wenig Beamte auf den Straßen und im Nahverkehr ein. Laut Innenverwaltung sind 250 neue Polizisten noch in Ausbildung.
Mit verschiedenen Maßnahmen versucht die Berliner Polizei, der steigenden Anzahl der Einbrüche Herr zu werden. So soll zum Beispiel die Beratung wieder vollständig kostenlos sein. Doch das eigentliche Problem liegt woanders.
In der Hauptstadt-CDU rumort es mal wieder. Die Basis muss entscheiden, wer sich im nächsten Jahr um einen Sitz im Bundestag bewerben soll. Der in Berlin gescheiterte Kurzzeit-Senator Michael Braun will offenbar in den Bundestag wechseln.
Zumindest über eine reichliche Auswahl kann sich der CDU-Innensenator Frank Henkel freuen: Insgesamt 19 Kandidaten bewerben sich für das Amt des Berliner Polizeipräsidenten, davon arbeiten oder leben 16 in Berlin. Damit liegt die Zahl weitaus höher als bei der ersten – kläglich gescheiterten – Suche nach einem Polizeipräsidenten.
Grundsteinlegung für einen neuen Hauptstadtflughafen: Im Legoland am Potsdamer Platz entsteht der BER im Maßstab 1:60. Der Baumeister rechnet mit der Eröffnung im Frühjahr 2013 – aber es gibt Unwägbarkeiten, die den Termin gefährden.
Grundsteinlegung für einen neuen Hauptstadtflughafen: Im Legoland am Potsdamer Platz entsteht der BER im Maßstab 1 : 60. Baumeister Pascal Lenhard rechnet mit der Eröffnung im Frühjahr 2013 – aber es gibt Unwägbarkeiten, die den Termin gefährden.
Darüber ärgern sich viele Berliner: Das Auto hält bei Rot an der Ampel, schon putzt jemand ungefragt die Scheibe - und verlangt Geld dafür. Gegen solche Autoputzer - meist Rumänen - hat die Polizei im vergangenen Jahr 130 Platzverweise erteilt.
Frank Henkel (CDU) fordert eine Einbaupflicht von Rauchmeldern in allen Berliner Häusern – und erhält für den Vorschlag Lob von der Opposition. Die Details, etwa wer die Melder bezahlen soll, stehen aber noch nicht fest.